Schlagwort-Archive: Wirtschaftspolitik

Die Brandmauer als demokratische Anomalie

Lesedauer 10 Min.Verfassungsrechtliche und systemische Analyse einer politisch selbstinduzierten Demokratieerosion in Deutschland Autor: Thomas H. Stütz Chief Global Strategist – MOC Strategic Institute Berlin / Stuttgart, im Oktober 2025 Teil I – Verfassungsrahmen, juristische Bewertung, systemische Dysfunktion 1. Einleitung: Vom Schutzschild zum Bumerang Die seit Beginn der 2020er Jahre verbreitete Formel der „Brandmauer“ steht symbolisch für eine … Die Brandmauer als demokratische Anomalie weiterlesen

Die Merz-Rede 2025 – Verpackung eines Systemumbaus

Lesedauer 4 Min.Regierungserklärung Friedrich Merz (14. Mai 2025) Autor: Thomas H. Stütz Chief Global Strategist Berlin, im Mai 2025 Eine Rhetorik der Erneuerung, ein System der Kontinuität Ton und Auftreten In seiner ersten Regierungserklärung präsentierte sich Friedrich Merz staatsmännisch. Er betonte die Notwendigkeit eines Politikwechsels, rief zu einer „gewaltigen Kraftanstrengung“ auf, um Deutschland aus eigener Kraft voranzubringen, … Die Merz-Rede 2025 – Verpackung eines Systemumbaus weiterlesen

Kritische Gesamtbewertung des Koalitionsvertrags 2025 zwischen CDU, CSU und SPD

Lesedauer 4 Min.Autor: Thomas H. Stütz Chief Global Strategist Berlin im April 2025 Inhaltsverzeichnis 1. Strategische Grundausrichtung – „Erneuerung“ unter Realitätsvorbehalt 2. Wirtschaft & Wachstum – ambitioniert in der Sprache, unzureichend in der Struktur 3. Soziales & Arbeitsmarkt – Ambivalenz zwischen Eigenverantwortung und Staatsdirigismus 4. Außen-, Sicherheits- und Europapolitik – formal solide, strategisch blass 5. Infrastruktur, Digitalisierung, … Kritische Gesamtbewertung des Koalitionsvertrags 2025 zwischen CDU, CSU und SPD weiterlesen

„Der Mittelstand – stärker, als er selbst glaubt.“

Lesedauer 5 Min.Meine Damen und Herren, wir stehen heute an einem Punkt, an dem es nicht mehr genügt, gute Programme zu schreiben, wohlformulierte Forderungen zu wiederholen oder auf eine politische Wende zu hoffen. Der Mittelstand – unser Rückgrat, unsere Stabilität, unser Innovationsmotor – wird politisch übersehen. Und das seit Jahren. Trotz tausender Verbände und hunderttausender Mitglieder gelingt … „Der Mittelstand – stärker, als er selbst glaubt.“ weiterlesen

Geheime Schuldenstrategie?

Lesedauer 5 Min.Wie CDU und SPD eine finanzielle Zeitenwende ohne Wählerauftrag durchsetzen! Klare Identifikation der Verantwortlichen & Einordnung des Vorgangs! U. a. im Focus vom 11.03.2025* wurde geschrieben, dass die Idee für das XXL-Schuldenpaket nicht aus der CDU-Feder stammt, sondern von einer gemischten Gruppe aus CDU / SPD-nahen Ökonomen und Politikern entwickelt wurde. Wer also beauftragte diese … Geheime Schuldenstrategie? weiterlesen