Archiv der Kategorie: Bundesrepublik Deutschland

Grundrecht auf Meinungsfreiheit!

Lesedauer 2 Min.„Ausländer Raus“ allein nicht strafbar. Hierzu gab es bereits ein BGH-Urteil. (04.02.2010) https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2010/02/rk20100204_1bvr036904.html Die mediale Befeuerung ist unterirdisch! Unabhängig der Bewertung der Inhalte der nun über die Medien mitgeteilten Veranstaltungen auf Sylt und in Bayern, wird es insofern immer kruder, wie medial und politisch wieder einmal buchstäblich eine Sau nach der anderen durchs Dorf getrieben … Grundrecht auf Meinungsfreiheit! weiterlesen

Der realistische Wert der Demokratie?

Lesedauer 4 Min.Demokratie (von altgriechisch δημοκρατία dēmokratía Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller an der politischen Willensbildung. Die Forderungen nach demokratischen Strukturen beziehen sich nicht nur auf die gesamtstaatliche Ebene. Sie werden auch für Teilbereiche des organisierten Gesellschaftslebens wie Institutionen, Verbände, Vereine oder auch das Wirtschaftsleben erhoben. … Der realistische Wert der Demokratie? weiterlesen

Lebt Deutschland in einer Luftblase der Verdummung?

Lesedauer 4 Min.Irrealität oder Wirklichkeit, Schein oder Sein? Politik, System für das Land und die Menschen oder gar dagegen? „Nichts Genaues weiß man nicht“, doch davon bereits genug, mit und in der Regierung Merkel! Mit O. Scholz als Regierungschef und seiner Regierung ist es dann lediglich eine überreizte Fortführung der von Merkel und der CDU bereiteten Basis. … Lebt Deutschland in einer Luftblase der Verdummung? weiterlesen

Politakteure vor professioneller Vernunft!

Lesedauer 3 Min.Gleich zu Beginn muss man die zentrale Frage stellen: Übernimmt die deutsche Politik denn faktisch tatsächlich die Ihr angelagerte Verantwortung für Land und Menschen, respektive löst diese Probleme und schafft hierbei adäquate Lösungen und damit Abhilfe? Nein, tut diese bereits seit einer Merkel in Ihren letzten Amtsjahren nicht mehr! Vielmehr wurden viele heute, einem Deutschland … Politakteure vor professioneller Vernunft! weiterlesen

Die erneute kluge Absage des Bundekanzler Scholz zu Taurus!

Lesedauer 2 Min.Die USA befeuern erneut über ihr Ukraine Hilfspaket den Krieg in Europa! Vollmundige beschlossen letzte Woche der US-Kongress / US-Senat und US-Präsident Biden, ein weiteres Paket einer vermeintlichen Ukrainehilfe in Höhe von 61 Mrd. $. Was jedoch keiner laut ausspricht ist, dass dieser Betrag keineswegs und zu 100 % an die Ukraine geleistet wird. Vielmehr … Die erneute kluge Absage des Bundekanzler Scholz zu Taurus! weiterlesen