Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Verantwortung statt Eskalation – Warum Deutschland keine Taurus-Raketen liefern darf

Lesedauer 5 Min.Für Strategen, Friedensstifter, Juristen, Parlamentarier und Multiplikatoren Inhalt Einleitung: Warum die Taurus-Debatte mehr ist als eine Waffenfrage Völkerrechtliche Kernnormen und die Grauzone der deutschen Beteiligung Grundgesetzliche und strafrechtliche Relevanz Der 2+4-Vertrag und das Vermächtnis der Wiedervereinigung Stellvertreterkrieg: Begriff, Verantwortung, Folgen Politische Risiken und strategische Nebenwirkungen Handlungsempfehlungen an Politik, Recht und Zivilgesellschaft Erweitertes Fazit: Der Appell … Verantwortung statt Eskalation – Warum Deutschland keine Taurus-Raketen liefern darf weiterlesen

Kritische Analyse zu der Merz-Aussage heute im Bundestag:

Lesedauer 2 Min.Auszug aus der Rede des F. Merz:   „Es gibt keine neue Staatszielbestimmung im GG. Der § 20A regelt ohnehin seit 30 Jahren den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und ist überdies ein Verfassungsauftrag. Hierunter ist auch nach dem Urteil des Verfassungsgerichts aus 2021 Klimaschutz und Klimaneutralität zu verstehen. Wenn dann heute also Klimaneutralität in einem … Kritische Analyse zu der Merz-Aussage heute im Bundestag: weiterlesen

Warnung: Verfassungsfessel Klimaneutralität 2045

Lesedauer 2 Min.Deutschlands wirtschaftlicher Selbstmord Die geplante Verankerung der Klimaneutralität bis 2045 im Grundgesetz ist nicht nur wirtschaftlich hochriskant, sondern auch ein strategischer Fehler mit potenziell verheerenden Folgen. Während andere Nationen pragmatisch auf technologische und wirtschaftliche Entwicklungen reagieren, würde sich Deutschland durch einen Verfassungszwang jeder notwendigen Anpassungsfähigkeit berauben. Wie CDU und SPD den Grünen eine solche Zusage … Warnung: Verfassungsfessel Klimaneutralität 2045 weiterlesen

Der realistische Wert der Demokratie?

Lesedauer 4 Min.Demokratie (von altgriechisch δημοκρατία dēmokratía Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller an der politischen Willensbildung. Die Forderungen nach demokratischen Strukturen beziehen sich nicht nur auf die gesamtstaatliche Ebene. Sie werden auch für Teilbereiche des organisierten Gesellschaftslebens wie Institutionen, Verbände, Vereine oder auch das Wirtschaftsleben erhoben. … Der realistische Wert der Demokratie? weiterlesen

Klartext zum heutigen Länder- / Kanzlertreffen in Sachen Migration!

Lesedauer 3 Min.Gleich welche Kanzlerin vor 2021, gleich welcher aktuelle Kanzler, so auch gleich welche Partei, alle sind sie in die Verantwortung zu nehmen! Gleich ob eine damalige A. Merkel, ein heutiger Kanzler O. Scholz oder die Parteien selbst, allesamt liefen sie in Sachen Migration und völligen irrigen Abläufen nach und hierüber förderten sie allesamt massiv und … Klartext zum heutigen Länder- / Kanzlertreffen in Sachen Migration! weiterlesen