Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Verfassungsschutz als Waffe?

Lesedauer 2 Min.Wenn die Demokratie beginnt, sich selbst zu unterwandern! Von: Thomas H. Stütz Chief Global Strategist (CGS) Vorwort zur juristischen Relevanz: Die nachfolgende Analyse bewegt sich vollumfänglich im Rahmen des grundgesetzlich garantierten Rechts auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 GG). Sie stellt keine Schmähkritik, Verharmlosung extremistischen Gedankenguts oder Delegitimierung staatlicher Institutionen dar, sondern thematisiert strukturelle … Verfassungsschutz als Waffe? weiterlesen

Zum Interview des Präsidenten des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang mit der FAZ

Lesedauer 6 Min.Gehen wir doch einmal näher auf die lesbaren Details im Inhalt des Interviews vom Präsidenten des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, mit der FAZ vom 15.01.2022 ein.   Bereits zu Beginn stellen sich zentrale Fragen! Doch gleich vorweg muss man sich die erste zentrale Frage stellen, warum gerade nun und dann noch der „Präsident des Verfassungsschutzes“ ein … Zum Interview des Präsidenten des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang mit der FAZ weiterlesen

Was die linksradikale Antifa veranstaltet, ist dem Treiben im Nationalsozialismus gleichzusetzen!

Lesedauer 4 Min.Es war nur eine Frage der Zeit bis die linksradikale Antifa die zulässigen Grenzen überschreitet! Gleich vorweg, erstaunt es denn ein Deutschland nach den vielen bereits aktenkundigen, sowie auch bereits in vielen Fällen strafbewehrten Handlungen der linksradikalen Antifa im Land wirklich, was sich hier unverhohlen in Deutschland zeigt?   Schon lange, jedoch spätestens mit den … Was die linksradikale Antifa veranstaltet, ist dem Treiben im Nationalsozialismus gleichzusetzen! weiterlesen

Die parteipolitisch gefährlichen „Spiele“ um die Personalie des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen!

Lesedauer 3 Min.Twitter Äußerungen zu Chemnitz von Hans-Georg Maaßen künstlich hochgekocht! Die seit Beginn und bis heute nicht eindeutig geklärten Twitter Äußerungen zu Chemnitz (Hans-Georg Maaßen, der Verfassungsschutz-Chef, hat Zweifel an der Darstellung der Geschehnisse in Chemnitz! Es lägen keine belastbaren Informationen darüber vor, dass dort wirklich eine Hetzjagd stattgefunden hat -09.18), wird dies speziell aus Kreisen … Die parteipolitisch gefährlichen „Spiele“ um die Personalie des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen! weiterlesen

Wollen denn tatsächlich Kräfte im Land die DDR zurück?

Lesedauer 2 Min.Fassungslos macht mich, dass es Kräfte und Gruppierungen in unserem Land gibt, die behaupten, dass die BRD nicht rechtskonform sei, die BRD kein Staat mit einer Verfassung sei, sondern einzig die DDR Verfassung die Grundlage für ein  Deutschland bilden würde und Gültigkeit hätte? (siehe hierzu als Bild das beigefügte „Gesetzblatt“ u.w. gezeichnet mit R. Ziesche … Wollen denn tatsächlich Kräfte im Land die DDR zurück? weiterlesen