Schlagwort-Archive: CDU

Bundesrepublik Deutschland, Innenpolitik, Parteithemen

Friedrich Merz – ein Rückzug zur rechten Zeit?

Schreibe einen Kommentar

Lesedauer 2 Min.– Oder der stille Schlusspunkt einer Politik der Illusionen? – Alle bisherigen relevanten Daten, Aussagen und politischen Bewegungsmuster deuten darauf hin, dass Friedrich Merz weniger als Gestalter denn als finale Abbruchinstanz agiert. In einem Interview bei einer Veranstaltung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (21.03.2025) erklärte er: „Wenn es uns nicht gelingt, ist meine Karriere eh beendet … Friedrich Merz – ein Rückzug zur rechten Zeit? weiterlesen →

Bundesrepublik Deutschland

Kritische Analyse zu der Merz-Aussage heute im Bundestag:

Schreibe einen Kommentar

Lesedauer 2 Min.Auszug aus der Rede des F. Merz:   „Es gibt keine neue Staatszielbestimmung im GG. Der § 20A regelt ohnehin seit 30 Jahren den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und ist überdies ein Verfassungsauftrag. Hierunter ist auch nach dem Urteil des Verfassungsgerichts aus 2021 Klimaschutz und Klimaneutralität zu verstehen. Wenn dann heute also Klimaneutralität in einem … Kritische Analyse zu der Merz-Aussage heute im Bundestag: weiterlesen →

Bundesrepublik Deutschland

Gefährlicher Milliarden-Poker im Bundestag!

Schreibe einen Kommentar

Lesedauer 6 Min.„Wie CDU und SPD mit dem Sondervermögen taktieren – und die Grünen durch einen 100 Mrd.-Deal umgestimmt wurden.“ Eine finanzielle Zeitenwende ohne Wählerauftrag! Im Grundsatz muss man sich fragen, warum sowohl die CDU als auch die SPD sämtliche parlamentarischen und bürgerlichen Verpflichtungen unbeachtet lassen. Das Argument, dass nach Berufung der neuen Regierung die Mehrheitsverhältnisse schwieriger … Gefährlicher Milliarden-Poker im Bundestag! weiterlesen →

Bundesrepublik Deutschland, Gesellschaftsthemen, Innenpolitik, Parteithemen

Geheime Schuldenstrategie?

Schreibe einen Kommentar

Lesedauer 5 Min.Wie CDU und SPD eine finanzielle Zeitenwende ohne Wählerauftrag durchsetzen! Klare Identifikation der Verantwortlichen & Einordnung des Vorgangs! U. a. im Focus vom 11.03.2025* wurde geschrieben, dass die Idee für das XXL-Schuldenpaket nicht aus der CDU-Feder stammt, sondern von einer gemischten Gruppe aus CDU / SPD-nahen Ökonomen und Politikern entwickelt wurde. Wer also beauftragte diese … Geheime Schuldenstrategie? weiterlesen →

Außenpolitik, Bundesrepublik Deutschland, Europäische Union, Gesellschaftsthemen, Innenpolitik, Parteithemen, Russland, USA

Präsident Trump und ein denkwürdiger Moment im Oval Office

Schreibe einen Kommentar

Lesedauer 4 Min.Vorwort: Der heutige Tag markiert eine Zäsur in der internationalen Politik. Was sich im Oval Office zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ereignete, war mehr als nur ein diplomatisches Treffen – es war eine Konfrontation zwischen klarer Machtpolitik und provozierender Respektlosigkeit. Selenskyj, der in den vergangenen Jahren die bedingungslose Unterstützung der … Präsident Trump und ein denkwürdiger Moment im Oval Office weiterlesen →