Schlagwort-Archive: Demokratie

Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz?

Lesedauer 4 Min.Es kann hierauf nur eine einzige Antwort geben! Ein kurzes und knappes – JA -, kann hier nur die Antwort sein. Nun, unabhängig der vielen sehr abstrusen, unausgegorenen politischen Inhalte in dem neuen IfSG, das auf Treiben der SPD und der CDU im Eilverfahren und mit Hilfe des Bundesrates und des Bundespräsidenten buchstäblich durchgeprügelt wurde, … Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz? weiterlesen

Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler!

Lesedauer 2 Min.Die seitens der deutschen Regierung, hier im speziellen über den BGM Spahn angedachte Erweiterung des IfSG, ist nicht nur in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat völlig unangemessen und diesem abträglich, sondern die nun vorgelegte Vorlage ist juristisch, wie handwerklich, um es salopp zu formulieren, unterirdisch. Hierzu lesen Sie bitte das in der LTO veröffentliche … Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler! weiterlesen

Das System im System!

Lesedauer 6 Min.Vieles ist seit dem 16.03.2020 in Deutschland und anlässlich der sogenannten „Pandemie“ ausgerufen durch die WHO, politisch geschehen.   Vieles wurde politisch und bis heute fortlaufend, durch die Hauptinitiatoren, Kanzlerin A. Merkel und ihrem Adlatus dem BGM J. Spahn und später mit im Boot, ebenso der bayrische MP M. Söder. Es bleibt augenscheinlich nur ein … Das System im System! weiterlesen

A. Merkels Traum einer Staatsratsvorsitzenden ist umgehend zu beenden!

Lesedauer 2 Min.Deutsche, aktuelle Realitäten! Allgemeine Armut, ca. 16. Mio. an Armutsgrenze, Kinderarmut ca. 2,8 Mio., viele Konkurse werden immens in den nächsten Monaten folgen, Obdachlosigkeit ca. 1,3 Mio. Arbeitsmarktstrukturen kaputt, Arbeitsplatzverluste in immensen Höhen werden folgen und so insgesamt bei dem Merkel Regierungskurs eine sehr düstere deutsche und damit fragliche Zukunft! A. Merkel und ihre seit … A. Merkels Traum einer Staatsratsvorsitzenden ist umgehend zu beenden! weiterlesen

Die Mulltimilliarden Geschäfte!

Lesedauer 6 Min.Dass uns das Thema C-19 schon lange, genauer seit März 2020 beschäftigt, bisher unsere gesamten sozialen-, wie wirtschaftlichen- und auch staatlichen Strukturen viel Schaden zufügten und vor allem noch zufügen werden, ist uns allen bekannt. Bekannt ist auch, dass die Verläufe und die politischen Abhandlungen im Thema viele Fragen zur Notwendigkeit, der Sinnhaftigkeit oder gar … Die Mulltimilliarden Geschäfte! weiterlesen