A. Merkels Traum einer Staatsratsvorsitzenden ist umgehend zu beenden!

Deutsche, aktuelle Realitäten!

Allgemeine Armut, ca. 16. Mio. an Armutsgrenze, Kinderarmut ca. 2,8 Mio., viele Konkurse werden immens in den nächsten Monaten folgen, Obdachlosigkeit ca. 1,3 Mio. Arbeitsmarktstrukturen kaputt, Arbeitsplatzverluste in immensen Höhen werden folgen und so insgesamt bei dem Merkel Regierungskurs eine sehr düstere deutsche und damit fragliche Zukunft!

A. Merkel und ihre seit 2015 sehr fragwürdigen Handlungen bezogen auf die Migration und bis heute!

Und als ob dies alles nichts wäre, kommt dann eine Alptraumkanzlerin A. Merkel vor ein paar Tagen daher und macht sich für die anscheinend so unterversorgten Flüchtlinge in Deutschland stark und befürwortet dann auch noch auf die nächsten 4 Jahre (2024), ca. 64. Mrd.€ aus dem Staatshaushalt.

Ein Teil davon, nämlich 25,4 Milliarden Euro, soll für die Bekämpfung der Fluchtursachen in den Quellländern der »Flüchtlinge« verwendet werden.

Fast die gleiche Summe, nämlich 22,9 Milliarden Euro, sind für Sozialleistungen für »Flüchtlinge« vorgesehen.

Dabei gibt es bereits den Topf der Flüchtlingsrücklage, der mit etwa 50 Milliarden Euro mehr als nur gut gefüllt ist.

Doch der wird nicht angetastet. Stattdessen werden Maßnahmen zur Integration, beispielsweise Sprachkurse, seitens der Merkel-Regierung mit weiteren 8,2 Milliarden Euro finanziert. Sprachkurse, die nicht besucht werden oder Integrationskurse, deren Erfolge kaum messbar sind.

Es fließt wieder jede Menge Geld des Steuerzahlers an mitunter dubiose Anbieter, die sich in der Flüchtlingsversorgung mehr als nur eine goldene Nase verdienen.

Es ist Zeit für das Parlament, die von diesen erteilte Ermächtigung unter Ansatz des IfSG aufzuheben und sich endlich wieder ihrer demokratischen, rechtsstaatlichen Verantwortung im Thema C-19 zu stellen!

Wann glaubt eigentlich ein gewähltes Parlament mit 709 Abgeordneten endlich einmal die Bremse der Merkel Ermächtigungen und seit 2015 durchgehend, zu stoppen?

Doch im Ergebnis zeigt es gerade heute, ob die sogenannten “Volksvertreter” auch künftig noch in ihrer originären einstigen Aufgabe noch tragbar sein werden?

Nun ist die Zeit gekommen, sich auf den Rechtsstaat, die Demokratie und vor allem endlich wieder auf eine innere Sozialethik und Stabilität und mit echten Perspektiven zu besinnen und zu schaffen.

Die deutsche Gesellschaft erlitt bereits und erleidet Tag für Tag einen immensen soziologischen / wirtscahftlichen Worst Case!

Wir werden also sehen, wohin die Reise gehen wird und vor allem damit auch, wer die Volksvertreter sind und für was sich die “Volksvertreter sowie Teile der Gesellschaft” entschieden werden?

Schaut man sich indes die heutigen Verhaltensnormen in einer erschreckenden Breite der Gesellschaft an, dann mutet es immer mehr an, dass diese freiwillig einer “zentralen Führung” gleich eines vergangenen Jahrhunderts nachlaufen wollen?

Ich habe sehr große Sorge um unser Land und die Menschen!

Ich habe bereits schon lange sehr große Sorge um ein Deutschland und die vielen ehrenwerten Menschen, die Bürger, die Wirtschaft, die Strukturen, die innere Gleichbehandlung und nicht für ausländische Dritte, die echten staatlichen Sozialkompetenzen, die Gerechtigkeit und in der Spitze alle Grundlagen eines Grundgesetzes!

Es ist für das Parlament sowie für die Gesellschaft an der Zeit, sich zu entscheiden und vor allem umzukehren!

Werden sich die deutsche Politik, die Parlamentarier, für die Menschen und das Land, für den Rechtsstaat und die Demokratie oder doch für einen Zentralkader in Berlin, analog einer DDR oder eines chinesischen Modells, verbunden mit und Armut in der Breite und auf den Straßen der Mob, entscheiden?

Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz

Nachsatz:

Hierum sollten Sie unbedingt wissen und vor allem es lesen!

Dt. Bundestag 17. Wahlperiode -Drucksache 17/12051-
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