Schlagwort-Archive: Regierung

Es ist an der Zeit Klarheiten bei einer A. Merkel und ihren politisch Hilfswilligen einzufordern!

Lesedauer 4 Min.Viele politische Behauptungen stehen seit März 2020 in Sachen C-19 im Raum! Zeit und dies gerade jetzt und in diesem dramatischen C-19 Infektionsumfeld es faktisch fundiert einmal nachzuprüfen!   Nun, seit März 2020, sind im Grundthema C-19 viele politische-, mediale, wie aber auch gerade gesundheitsseitige Handlungen und Verlautbarungen / Behauptungen auf dem Weg gebracht worden. … Es ist an der Zeit Klarheiten bei einer A. Merkel und ihren politisch Hilfswilligen einzufordern! weiterlesen

Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler!

Lesedauer 2 Min.Die seitens der deutschen Regierung, hier im speziellen über den BGM Spahn angedachte Erweiterung des IfSG, ist nicht nur in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat völlig unangemessen und diesem abträglich, sondern die nun vorgelegte Vorlage ist juristisch, wie handwerklich, um es salopp zu formulieren, unterirdisch. Hierzu lesen Sie bitte das in der LTO veröffentliche … Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler! weiterlesen

Nichts in der Politik geschieht zufällig!

Lesedauer 3 Min.In Anlehnung meines Artikels vom 20.10.2020 „Die Milliarden Geschäfte“ (Q*1), hier nun einmal für Sie ein Hinweis auf ein Dokument / eine Drucksache (17 / 12051) der Bundesregierung (Q*2) aus dem Jahre 2013 / respektive 2012 (Anlage ab S. 55)   Interessant wird es, wenn man ab Seite 55 die bereits seinerzeit in 2012 und … Nichts in der Politik geschieht zufällig! weiterlesen

Die politische Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

Lesedauer 4 Min.Vorweg ein Zitat des BGM Spahn: (Bottrop 31.08.2020) „Mit dem Wissen heute, das kann ich Ihnen sagen, müssen keine Friseure mehr schließen und kein Einzelhandel mehr schließen. Das wird nicht noch mal passieren. Wir werden nicht noch mal Besuchsverbote brauchen in den Pflegeeinrichtungen.“ (*1) Das nenne ich eine klare Erklärung und damit ein klar formuliertes … Die politische Unwissenheit schützt vor Strafe nicht! weiterlesen

Reichstag – Dem Deutschen Volke!

Lesedauer 4 Min.Nachgerichtet zur Großdemonstration in Berlin vom 29.08.2020 Derzeit wird das am vergangenen Wochenende in Berlin, vor dem Reichstag Geschehene, medial wie politisch, als ein Angriff auf die Demokratie ausgelegt, hierzu viel ausgesagt und behauptend in den öffentlichen Raum gestellt.   Der Reichstag und was die Medien und Politik nun im Kontext der Demo daraus machen! … Reichstag – Dem Deutschen Volke! weiterlesen