Reichstag – Dem Deutschen Volke!

Nachgerichtet zur Großdemonstration in Berlin vom 29.08.2020

Derzeit wird das am vergangenen Wochenende in Berlin, vor dem Reichstag Geschehene, medial wie politisch, als ein Angriff auf die Demokratie ausgelegt, hierzu viel ausgesagt und behauptend in den öffentlichen Raum gestellt.
 

Der Reichstag und was die Medien und Politik nun im Kontext der Demo daraus machen!

Der Reichstag, Sitz des Parlaments, doch an der Fassade mit dicken Lettern versehen „ Dem Deutschen Volke“. So ist der Reichstag sicherlich und lediglich erst einmal ein Gebäude, in welchem seine demokratischen Volksvertreter im Grundsatz und zum Wohle des Volkes deren Aufgaben zu erfüllen haben.
 
Wie kann es also sein, dass Politiker nun allerdings in Deutschland das Gebäude mit Sitz des Parlaments als „ihr Gebäude und ausschließlich als ihre und per Definition als „Demokratiezentrale“ transportiert, ansehen?
 
Liebe Medien, liebe Politik, Demokratie ist unser Land und sind die Menschen und nicht die Politik und ein Gebäude!
 

Ist die Demokratie in einem Deutschland wirklich so schwach, dass die Politik derart reagiert? Es stellen sich viele Fragen!

Wo sollte, wenn wir wirklich demokratisch sind, ein Problem sein, wenn Bürger das Gebäude oder zumindest den Vorplatz betreten wollen? Denn die BLM ( Black Lives Matter Bewegung) überflutete bei deren Demo erst vor kurzem in noch größerer Anzahl den Vorplatz des Reichstagsgebäudes.
 
Ach, ja ich vergaß, die sogenannten Reichsflaggen symbolisieren gegenüber der aktuellen Politik / den politisch Tätigen einen Angriff, ja gar einen Rückschritt in die nationalsozialistische Zeit, so wird dies auf jeden Fall hochpolitisch und medial mit gemeinsamem O-Ton kolportiert.
 
Sie, die Medien und die Politik, wollen allen Ernstes damit zum Ausdruck bringen, dass unsere Demokratie dies nicht aushält?
 
Doch stellen sich mir derzeit und gerade auch viele Fragen, wie es sein kann, dass lediglich 3 Männlein vor Ort ca. 300 – 400 Personen die anscheinend „angreifen wollten“ aufhalten konnten?
 
Zudem stellt sich mir auch die Frage in der faktischen Aufarbeitung des Geschehenen vor Ort, wer hat evtl. dies real initiiert und in wieweit sind hier dann evtl. wissentliche, systemische Kollaborateure / Dritte eingesetzt gewesen? Abwegig?
 
Ich denke, sie die Medien und die Politik, haben zu viele amerikanischen Spielfilme gesehen! (Und am Rande und nur unter uns, sie sind weit weg von der Klasse der amerikanischen Inszenierungen)
 

Eine lückenlose und vor allem korrekte Aufarbeitung und vor allem ohne Emotionen oder Parteidekor tut nun wirklich Not!

Nun, es gibt nach Berlin so oder so vieles aufzuarbeiten. Insbesondere damit allerdings dann auch die vielen Videos von unverhältnismäßigen, harten Vorgehens- und Handlungsattacken von Polizisten gegenüber Demonstranten.
 
Hier dann auch wieder die Frage, wie kann es sein, oder was sagt uns dies, wenn Polizisten vielfach die gleichen Kennungen tragen? Was hat es mit den „blauen Punkten“ auf Polizeihelmen auf sich u.v.w.m.?
 
Ein Schelm der Böses dabei denkt?
 
Bedeutete dann allerdings im Fall von Anzeigen gegen die unverhältnismäßigen Zugriffe von Polizisten / gegen diese, vor Gericht wird man kein Recht bekommen können, da man die Täter / Handelnden nicht eindeutig identifizieren kann?
 
Ein Schelm der Böses dabei denkt?
 

Eine deutsche Demokratie sollte nun ein paar flaggentragende Bürger nicht mehr aushalten?

Doch gerade an die gesamte Politik die zentrale Frage und damit Hand aufs Herz, seit wann hält eine deutsche Demokratie, wenn sie denn so real und stark wäre wie diese sein müsste, ein paar Reichsflaggen und Personen deren Gesinnung diese mit sich selbst auszumachen haben und augenscheinlich eben nicht angegriffen haben, nicht aus?
 

Und nun zur Realität!

Und im Umkehrschluß muss jedoch ein Deutschland real und seit Jahren, Mord, Totschlag, Vergewaltigungen, Körperverletzungen, Diebstähle und Raub von den von ihnen der Politik hereingelassenen Ausländern / Migranten / Wirtschaftsflüchtlingen in zig zehntausenden Fällen erdulden? Gleiches gilt für sämtliche Clankriminalitäten und den gesamten Drogenhandel?
 
Faktisch zusammengefasst, (Fassade und Realität) dass die deutsche Politik bis heute nichts und nur ansatzweise und erkennbar zufriedenstellend geregelt oder gar im Griff hätte!
 
Im Ergebnis gab / gibt es viele und parteiunabhängige, inakzeptablen politischen Handlungen, welche die Bürger schlussendlich nicht schützten, sondern in Armut stürzten / belassen haben, eins ums andere Mal deren Rechte beschnitten haben usw..
 

Politisches Schönreden überdeckt eben die echten Realitäten im Land nicht mehr und im Übrigen, schon lange nicht mehr!

Und die Politik behauptet allen Ernstes und bis heute doch tatsächlich immer noch, sie sei der Nabel der Demokratie und der Kompetenzen und damit berechtige dies ebenso, die Oberlehrerfunktion der Nation inne zu haben und sich aber gleichwohl und Tag für Tag über die Bürger zu stellen?
 

Der Bundespräsident F. W. Steinmeier am 31.08.2020

Damit wären wir dann exemplarisch auch gleich bei der aktuellen Rede des Bundespräsidenten Steinmeier vom heutigen Tag anzuschauen! (*1)
 
Zitat:
„Allerdings, die Verteidigung der freiheitlichen Demokratie obliegt nicht allein der Polizei. Sie ist Aufgabe und Pflicht der gesamten Gesellschaft – und eines jeden Einzelnen. Aktiv, entschieden und mutig müssen wir gemeinsam den Feinden unserer Demokratie die Stirn bieten“
 
Anmerkung:
So wie sich die deutsche Politik und schon lange mit großer Distanz über Entscheidungen und gegen die Bürger und unserem Land verhält, gleichwohl den Bürgern ständig klarmacht wie „unmündig „ diese seien, so ist gerade dieser Satz ein purer Hohn!
 
Zitat:
„Unsere Demokratie lebt – und kann sich ihrer Feinde erwehren. Sie, die Polizistinnen und Polizisten, haben dafür gesorgt, dass zehntausende Menschen ihr Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausüben konnten“
 
Anmerkung:
Spannend, wenn der BP solche Aussagen macht, wusste er nicht, was sich im Vorfeld der Veranstaltung / Demo in Berlin in Sachen unrechtmäßiges Demoverbot, Treiben des BP – SPD Kollegen Senator Geisel, der Gerichte, der Polizeiführung und derEinsprüche, bis hin zum ablehnenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts abspielte? Wusste er nichts über die unverhältnismäßigen polizeilichen Handlungen gegenüber einzelnen Demonstranten?
 
Gehört das also dann auch in das / zu dem vom BP Steinmeier beschriebene Demokratieverständnis aus seiner Sicht?
 
Mit Verlaub Herr Bundespräsident, Sie wissen anscheinend wirklich nichts von einer echten demokratischen Grundlage und was hierzu notwendig ist und gerade in einer derartigen Führungsfunktion / Vorbildfunktion ist dies als sehr bedenklich zu erachten!
 
Also hören sie bitte endlich auf, ihre kurzsichtigen, parteipolitisch geprägten Plattitüden zum Besten zu geben. Es nimmt ihnen inhaltlich doch schon lange keiner mehr ab.
 

Gerne hätten wir dies doch gerade in einem Deutschland anders und schon lange erwartet und gehabt!

Im Ergebnis der Realität heute indes bedeutet dies, dann aktuell, dass der Weg wieder hin zu einer echten und gerechten Demokratie, wo die politischen Vertreter auch wirklich erkennen lassen, dass diese ihr Volk / ihre Bürger verantwortlich führen und vor allem schützen können und wollen, ein langer Weg zurück in die demokratische Normalität innerhalb eines Deutschlands sein wird.
 
So bin ich mir allerdings gleichwohl auch bereits sicher, dass dies mit den heutigen Akteuren nicht gehen werden kann.
 
Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz
 
Quellen:
*1. BP F. W. Steinmeier / Rede v. 31.08.2020
 
 
Internetseite – Der Bundespräsident:
Dank an Polizisten für ihren Einsatz
 
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