Lesedauer 6Min.VORWORT: Vorweg zwei wesentliche Grundsätze: 1. „Die politisch geplanten inhaltlichen Änderungen des IfSG 05.2020, sind gleich einer mathematischen Formel mit falschen Vorzeichen, die zudem rechtsstaatlich als fragwürdig zu bezeichnen sind und niemals zum korrekten Ergebnis führen können“ (Siehe hierzu „Formulierungshilfe – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler … Die politisch angedachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterlesen →
Lesedauer 5Min.Als sich die zunächst politisch verharmloste Corona Krise zum 16.03.2020 festsetzte, handelte die deutsche Politik mit einem Rundumschlag im Charakter eines „Aus-Schalters“ der gesamten deutschen Wirtschaft und des gesamten gesesllschaftlichen Lebens. Und in einem Moment traf es alle und jeden! Gleich ob Klein- oder Kleinstfirmen, gleich ob Mittelstand oder Industrie, die Lebensadern wurden politisch gekappt … Die tatsächlichen „Corona Folgen“ werden sich erst noch zeigen! weiterlesen →
Lesedauer 2Min.Die Grundrechte der Bürger sind gewahrt! Ich freue mich über die Maßen ihnen mitteilen zu können, dass die vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, angedachten „Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung, ggf. auch unter Einschränkung von Grundrechten GG Art 2 und 11, wie Freizügigkeit, körperliche Unversehrtheit uvm. “ N I C H T Bestandteil des Bundesratsbeschlusses vom heutigen … Es ist gelungen – Bundesrat entschied! weiterlesen →
Lesedauer 4Min.Eile ist geboten! Es ist davon auszugehen, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schon in dieser Woche plant, den Bürgern ihre angestammten, grundgesetzlichen Rechte buchstäblich wegzunehmen! Bundesgesundheitsminister (BGM) will Änderung des Infektionsschutzgesetzes! Wie ich nun aktuell aus gut informierten Kreisen unterrichtet wurde, wird der Bundestag noch in dieser Woche, am Mittwoch, den 25.03.2020 u. a. das Gesetzesvorhaben … Jens Spahn (BGM) und seine unguten Vorstöße! weiterlesen →
Lesedauer 2Min.Jetzt ist es aber gut! Hintergrund ist ein Artikel auf SPIEGEL ONLINE vom 08. April 2014: Bundeshaushalt: Schäuble sieht deutsches Sparziel durch Ukraine-Krise gefährdet Diese Politfiguranten strotzen regelrecht vor Dreistigkeit! Das ganze Thema Haushalt ist eine einzige Lüge und dies schon seit vielen Jahren. Die seit vielen Jahren eingepreisten derartig vielen und unnötigen Bereicherungsposten … Was ist das für ein verlogener Mensch dieser Schäuble weiterlesen →
Chief Global Strategist Geopolitical Economy • Geopolitical Science
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