Schlagwort-Archive: Freiheitlicher Rechtsstaat

Die politisch angedachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)

VORWORT: Vorweg zwei wesentliche Grundsätze: 1. „Die politisch geplanten inhaltlichen Änderungen des IfSG 05.2020, sind gleich einer mathematischen Formel mit falschen Vorzeichen, die zudem rechtsstaatlich als fragwürdig zu bezeichnen sind und niemals zum korrekten Ergebnis führen können“ (Siehe hierzu „Formulierungshilfe – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler … Die politisch angedachten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) weiterlesen

Der gesamte politische Corona Exzess steht und fällt mit dem Wahrheitsgehalt des Robert-Koch-Instituts (RKI)

Man muss darüber reden! Seit Beginn der „Corona Pandemie“ wird nach den (sollte man die seit Wochen bestehende Dramatik als real ansehen) ersten verheerenden “Fehleinschätzungen“ der dt. Politik, so im Speziellen eines BGM J. Spahn, mit einem Male, durch das Robert-Koch-Institut als staatsbeauftragtes Institut, eine regelrechte Corona Panik aus dem Boden gestampft und damit sichtbar … Der gesamte politische Corona Exzess steht und fällt mit dem Wahrheitsgehalt des Robert-Koch-Instituts (RKI) weiterlesen

Der unerlaubte kriegerische US Angriff auf einen syrischen Flughafen.

Zunächst einmal sollte man sich die Faktenlage anschauen und nicht politisch kollektiv, auch noch auf den politischen Ebenen glauben, wer am lautesten brüllt, der hätte dann auch noch Recht. Deutschland steht für einen freiheitlichen Rechtsstaat. Insofern unter dieser Zugrundelegung gilt wenn dem so ist, dann immer noch für jeden vermeintlichen Angeklagten “in dubio pro reo” … Der unerlaubte kriegerische US Angriff auf einen syrischen Flughafen. weiterlesen