Archiv der Kategorie: Politik global

Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz?

Lesedauer 4 Min.Es kann hierauf nur eine einzige Antwort geben! Ein kurzes und knappes – JA -, kann hier nur die Antwort sein. Nun, unabhängig der vielen sehr abstrusen, unausgegorenen politischen Inhalte in dem neuen IfSG, das auf Treiben der SPD und der CDU im Eilverfahren und mit Hilfe des Bundesrates und des Bundespräsidenten buchstäblich durchgeprügelt wurde, … Ist das politische Eilverfahren und das ergänzte IfSG Gesetz ein Ermächtigungsgesetz? weiterlesen

Es ist an der Zeit Klarheiten bei einer A. Merkel und ihren politisch Hilfswilligen einzufordern!

Lesedauer 4 Min.Viele politische Behauptungen stehen seit März 2020 in Sachen C-19 im Raum! Zeit und dies gerade jetzt und in diesem dramatischen C-19 Infektionsumfeld es faktisch fundiert einmal nachzuprüfen!   Nun, seit März 2020, sind im Grundthema C-19 viele politische-, mediale, wie aber auch gerade gesundheitsseitige Handlungen und Verlautbarungen / Behauptungen auf dem Weg gebracht worden. … Es ist an der Zeit Klarheiten bei einer A. Merkel und ihren politisch Hilfswilligen einzufordern! weiterlesen

Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler!

Lesedauer 2 Min.Die seitens der deutschen Regierung, hier im speziellen über den BGM Spahn angedachte Erweiterung des IfSG, ist nicht nur in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat völlig unangemessen und diesem abträglich, sondern die nun vorgelegte Vorlage ist juristisch, wie handwerklich, um es salopp zu formulieren, unterirdisch. Hierzu lesen Sie bitte das in der LTO veröffentliche … Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler! weiterlesen

Nichts in der Politik geschieht zufällig!

Lesedauer 3 Min.In Anlehnung meines Artikels vom 20.10.2020 „Die Milliarden Geschäfte“ (Q*1), hier nun einmal für Sie ein Hinweis auf ein Dokument / eine Drucksache (17 / 12051) der Bundesregierung (Q*2) aus dem Jahre 2013 / respektive 2012 (Anlage ab S. 55)   Interessant wird es, wenn man ab Seite 55 die bereits seinerzeit in 2012 und … Nichts in der Politik geschieht zufällig! weiterlesen

Die Mulltimilliarden Geschäfte!

Lesedauer 6 Min.Dass uns das Thema C-19 schon lange, genauer seit März 2020 beschäftigt, bisher unsere gesamten sozialen-, wie wirtschaftlichen- und auch staatlichen Strukturen viel Schaden zufügten und vor allem noch zufügen werden, ist uns allen bekannt. Bekannt ist auch, dass die Verläufe und die politischen Abhandlungen im Thema viele Fragen zur Notwendigkeit, der Sinnhaftigkeit oder gar … Die Mulltimilliarden Geschäfte! weiterlesen