Ist das gesamte Handeln der deutschen Politik in Sachen C-19 ad absurdum zu führen?

2020, ein Worst Case Jahr und es nimmt mit den politisch fragwürdigen Handlungen im Thema C-19 kein absehbares Ende!

Rechtsstaat gebeugt, Gesetze (IfSG-Infektionsschutzgesetz) wurden zur politischen Handlungswillkür, Sozialstrukturen kaputt, Wirtschaft kaputt, Staatshaushalt durch die Politik in 2020 leergeräumt, im kommenden Jahr will die Politik weitere 163 Mrd. € Schulden machen, Anschluss an die Weltwirtschaft verloren, Krankenkassen leergeräumt, Privatvermögen buchstäblich in großen Teilen empfindlich reduziert, Pharmaindustrie massiv begünstigt, denn diese leben nur von Krankheiten und folglich Kranken! Usw., usw., usw …

So, meine Damen und Herren, sieht es kurz in Stichworten und zusammengefasst in unserem Land heute aus und vor allem, die Politik schickt sich nicht an, endlich den korrekten Weg der im C-19 Thema zu erwarten wäre, einzuschlagen.

Nein, vielmehr setzen sie immer wieder und mit purer Berechnung die Bevormundung und die Angstmacherei gegen die gesamte Bevölkerung durch restriktive doch sehr fragwürdige Maßnahmen weiter fort.

Geht es nach der Merkel, Spahn, Söder und deren Politik und Logik, dann wird erst nach einer umfangreichen und hohen mehrfachen Impfung und einer möglichst hohen Impfdurchsetzung in Deutschland, die Lösung und damit die Befreiung der Bevölkerung aus den Klauen der völlig irrigen und falschen Politiker möglich sein!

Doch was, wenn dieser gesamte, bisherige politische Handlungsmechanismus in 2020 einfach nur

  1. – einfach falsch war?
  2. – evtl. eines im Sinn hat, hier nämlich „Aber Milliarden” in einer unglaublichen großen Breite von Firmen / Konzernen die gerade durch die C-19 Hysterie / Hype das Geschäft ihres Leben machen zu generieren? (Pharma Industrie, Masken Hersteller, Internethandel, usw.)
  3. – und oder evtl. wissentlich und willentlich ein Deutschland an den soziologischen, wirtschaftlichen Rand herunter zu fahren und dies zu Gunsten und in der Folge für die dann problemlosere EU Anbindung und Willfährigkeit?

Weiterhin stellt sich allerdings auch die Frage, wäre ein völlig anderer politischer Handlungsweg und dazu noch völlig schmerz- und schadenfrei in dem gesamten C-19 Thema möglich und effizient gewesen?

Ja, es hätte von Beginn an im März 2020 und bis heute in allen politischen Handlungs- und Agitationsansätzen, sowie den politischen Entscheidungen eine effizientere Lösung und ohne “das gesamte Porzelan zu zerschlagen” gegeben.

Ja, wenn man dies hätte wollen!

Nun, ich kam anlässlich einer aktuellen Operation unter Vollnarkose eines sehr nahen Familienmitglieds und dem vorangegangenen C-19 Pflicht Schnelltest (Nach Abstrich ca. 15 Min bis zum Ergebnis) in der Klinik der im Übrigen negativ ausfiel, darauf.

Die C-19 Schnelltests gibt es bereits und mit FDA (US) Zulassung seit März 2020. (Zumindest als offizielles Datum) und dies waren zudem die Anfänge der sogenannten Pandemie und der politischen fragwürdigen deutschen Regierungsmaßnahmen, Aussagen, Handlungen! (Merkel, es werden sich bis zu 80 % aller Deutschen infizieren!) Was für ein Unfug war dies bereits seinerzeit)

Das Unternehmen PharmACT AG brachte Anfang März 2020 den weltweit ersten hochsensiblen SARS-CoV-2-Schnelltest auf den Markt, der C-19 Antikörper sicher im Blut detektiert. Zeit bis zum Ergebnis nach Abstrich ca. 15 – 20 Min. (*Q4)

Bedeutet zusammengefasst, dass die deutsche Regierung hier im Ergebnis schlussfolgernd nun und bis heute, ein zu prüfendes, vorsätzliches Handeln gegen den Deutschen Staat und die Bürger insgesamt begangen hat!

Warum fragen Sie sich nun:

Wenn die Politik eben nicht im Frühjahr 2020 über einen unsinnigen Lockdown gehandelt hätte, zudem die bisher politischen und völlig unsinnigen, verhängten Maßnahmen unterlassen hätte und stattdessen bei der doch so gefährlichen C-19 Ansteckung, die bereits zugelassenen Schnelltests flächendeckend in Deutschland bei der Bevölkerung eingesetzt hätte, dann wäre der Weg der Pandemie heute bereits erledigt.

So hätte man politseitig auch nach dem damaligen Gesetzesstand des IfSG, rechtssicher gehandelt! *Q 3

Über die Schnelltests, die man hätte flächig einkaufen und anwenden können, wäre die deutsche Politik IfSG Rechtskonform gewesen und hätte so sehr schnell die sogenannten Infizierten in und bis heute „in geringer Anzahl – 2,6 % aller Getesteten “ (RKI bis KW 44, hier 23.393.311 Getestete und 611.248 Infizierte) in eine kurze Quarantäne geschickt. Nach ca. 8 Wochen, wäre der gesamte Spuk vorbei gewesen. Was allerdings dann von der Schnelligkeit in Sachen einer „Flächigen Testung“ abhängig sein würde. (Q 2))

Sämtliche und bis heute politischen, motivierten Handlungen und deren Folgen, incl. aller noch kommenden jahrelangen Nachwehen aus der C-19 Krise, sind damit unsubstantuiert und vor allem ist die bis heute anhaltende und in meinem Rechtsverständnis verfassungswidrige Kollektivhaftung / die unrechtmäßigen Beschneidungen von derzeit annähernd 82 Mio. gesunden Deutschen, nicht nur ethisch als sehr fragwürdig zu bewerten, sondern auch als völlig abstrus zu bezeichnen.*Q 1 und *Q 2 und zum Thema der damaligen Rechtslage siehe *Q 3

Doch was macht die deutsche Regierung über Merkel, Spahn, Söder uwm., sie verbreiten sukzessive und vorsätzlich weiterhin Dramatik / Panik / Ängste und erzeugen damit immer weitere massive Schäden am Staat und an den Menschen selbst, was zudem und bis hin zur heutigen Spaltung einer bisher geeinten Gesellschaft führte!

Dies ist und kann nicht ungeahndet und ohne Folgen für die politischen Verantwortlichen bleiben!

Fazit:

  1. Anordnung einer sofortigen, flächigen Testung aller Deutschen über die Schnelltests und damit in der Folge die Feststellung und zeitlich begrenzte Quarantäne der dann festgestellten sogenannten Infizierten.
  2. Die Grenzen für mind. 8 Wochen für jeglichen Reiseverkehr und nur mit Ausnahmen für Warentransporte, schließen und dann haben wir zeitlich kalkulierbar Ruhe vor C-19 und dies zudem flächig im Land.

Dies im Übrigen in allen Ländern der EU und Welt gleichwohl angewandt und damit sind dann auch die EU Länder und auch weltweit die C-19 Probleme innerhalb von nur wenigen Wochen buchstäblich vom Tisch.

Zudem erachte ich die nun angedachten politischen ungetesteten und damit abstrusen C-19 Risikoimpfungen von Menschen – auch und gerade in diesem Zusammenhang – als völlig unnötig!

Eine Impfung und zudem mit einem nicht einmal ausreichend getesteten Wirkstoff an die Menschen zu geben / zu verabreichen, ist das nächste – große und vorsätzliche Verbrechen – an der Menschheit!

Hier wird der Mensch zur buchstäblichen Laborratte für die Pharmaindustrie und dies mit Segen einer deutschen Regierung, hier allen voran einer Merkel, eines Spahn und den weiteren politischen Adlaten, degradiert!

Ethisch und moralisch ist die angekündigte “C-19 Risikoimpfung“ der Menschen niemals darstellbar und tragbar!

Auch ist die Frage der rechtlichen Betrachtung sicher nicht so klar, wie es eine deutsche Regierung derzeit gerne hätte!

Es stellen sich hier auch nachfolgende juristische  Fragen zur politisch angedachten C-19 Impfung?

Ist trotz Einwilligung eines Probanden die Testung eines möglichen Corona Impfstoffs, der zudem nicht ausreichend getestet wurde, überhaupt juristisch legitim?

Bei gesundheitlichen Folgen durch eine Impfstofftestung eines so „besonderen“ Impfstoffs bei einem Probanden, besteht die Wahrscheinlichkeit einer Gesundheitsschädigung oder einer Körperverletzung nach § 223 I StGB. (Wegen der Ungewissheit und mangelnden Erfahrung der Wirkung mit solchen Arten von Impfstoffen)

Es könnte eine rechtfertigende Einwilligung vorliegen, doch sind die Gesundheit und die körperliche Unversehrtheit disponible Rechtsgüter und wenn nicht, ist die Einwilligung dann nicht sittenwidrig und somit nicht einschlägig?

Wenn die Einwilligung sittenwidrig ist, wäre die Einwilligung evtl. durch den Ausnahmetatbestand des ärztlichen Heileingriffs wieder rechtskräftig?

Schlussendlich gilt es die Frage zu stellen, ob eine Testung eines so „besonderen“ Corona-Impfstoffs an einem Probanden, in solch einem frühen Stadium der Entwicklung, (laut staatlicher Aussagen) überhaupt als ärztlicher Heileingriff zu deklarieren ist?

Genug Fragen für die vielen Juristen im Land.

Nun bitte ich die Leser darum, einmal die Inhalte wirken zu lassen und sich nicht mehr nur über die bei ihnen zu Hauf politisch erzeugten Ängste im Thema C-19 leiten zu lassen, sondern sich vielmehr der Realität und den realen Werkzeugen / Vorgehensweisen / Optionen, faktisch die C-19 Dramatik innerhalb von nur wenigen Wochen und bei einer gesamten Bevölkerungstestung abschließend lösen zu können, zuzuwenden.

Denn stellen sie sich zudem bereits heute vor, sie sind getestet und dies negativ, warum sollten sie dann noch eine (MNS) Maske weiterhin tragen müssen und warum sollte und wird ein Leben, wie es vor Corona war, nicht wieder Normalität werden ?

Die Menschen müssen umgehend wieder zurück in die Realität eines normalen und angstfreien Lebens kommen dürfen!

Denn die zentralen Fragen sind und bleiben:
Warum opperiert die deutsche Regierung seit März 2020 überzogen über eine unübersehbare “Salamitaktik” eines von ihr ausgerufenen schwerwiegenden Virus, arbeitet allerdings massiv und subtil über Ängste, über die Menschen und den Staat schädigende Maßnahmen und nicht über das einzig korrekte und zeitlich kalkulierbare Momentum einer schnellen und effizienten Beseitigung des C-19 Problems und damit einer ergebnisorienierten und vor allem kalkulierbaren Gesamtlösung mit den geringsten Schäden für Staat, für Menschen , für Strukturen und für die Wirtschaft?

Löst man so neuzeitlich und in einer politischen Gesamtverantwortung in Deutschland stehend, echte Herausforderungen und Probleme, die Kompetenzen und vor allem eine Vorausschau erfordern? Sicher nicht!

Und gerade die aktuelle Politik muss sich zudem bereits heute ernsthaft und gerade über die von diesen bereits vollzogenen Maßnahmen, ihren kollektiven Verboten und ihren weiteren Ankündigungen von den vielen bereits “negativ Getesteten und gesunden Menschen” fragen lassen, warum scheuen sie sich, effiziente, klärende Wege zu gehen und stattdessen täglich neue politische, wie mediale aufgebauschte und längst auch sich widersprechende Darstellungen / Argumentationsschienen zu verbreiten?

Denn auch die angediente hochrisikobehaftete C-19 Impfung wird nicht die Lösung sein, sondern eine sofortige globale Schnelltestung der gesamten Bevölkerung, in Verbindung mit einer vorsorglichen, mehrtägigen Quarantäneverordnung der dann vermeintlich Infizierten, ist der Schlüssel, die bisherigen, immens schädigenden und auf den bisherigen politischen Wegen nicht enden werdenden Regierungshandlungen / Ansagen / Kollektivverbote in Sachen C-19, dann jedoch “Just in Time” zu beenden und zu stoppen!

Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz

Quellen:

*Q 1
RKI Bulletin Ausgabe 45 / 2020 (05.11.2020)

*Q 2
RKI Testzahlen nach KW (Abfrage bis KW 45)

*Q 3
Thomas H. Stütz 08.04.2020:
Kollektive Maßnahmen auch zur Maskenpflicht, sind aus vielerlei Gründen abzulehnen! (nach IfSG)

*Q 4
C-19 FDA (US) zugelassene Schnelltests. (Zeit bis zum Ergebnis 15-20 Min.)

*Q 5
C-19-Schnelltest erhält EU-Zulassung (Zeit bis zum Ergebnis ca. 60 Min.)

*Q 6
Ist die Einwilligung in die Testung einer nicht ausführlich geprüften Impfung als Proband legitim, wenn doch eine Einwilligung in eine Körperverletzung als sittenwiedrig behandelt wird?

„Eine Gesundheitsschädigung besteht im Hervorrufen oder steigern eines (vorübergehenden) pathologischen Zustandes. Eine körperliche Misshandlung ist hierfür nicht notwendig.“

„Als körperliche Misshandlung wird jede üble unangemessene Behandlung bezeichnet, die entweder das körperliche Wohlbefinden oder die körperliche Unversehrtheit nicht nur unerheblich beeinträchtigt.“

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