Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Ausruf einer „Deutschen Staatskrise“

Lesedauer < 1 Ausruf! Man kommt nun nicht mehr umhin, offiziell eine „Staatskrise“ für Deutschland auszurufen! Begründung: Abstruse Aussagen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU), in Funktion als deutsche Bundeskanzlerin und damit als die oberste Hüterin und Verantwortliche der gesamten rechtsstaatlichen, demokratischen Grundlagen Deutschlands, am Mikrophon in Südafrika, eine rechtmäßige Landtagswahl in Thüringen, die im Ergebnis mit einem … Ausruf einer „Deutschen Staatskrise“ weiterlesen

Versagt der deutsche Rechtsstaat kläglich beim Schutz für „Zeugen“?

Lesedauer 3 Min.Bedauerlicher Weise muss diese Aussage aufgrund einer Vielzahl von Recherchen / Fällen und quer durch die Republik mit einem eindeutigen „Ja“ beantwortet werden! Es besteht die staatsbürgerliche Pflicht als Zeuge zur Verfügung zu stehen! In Deutschland besteht erst einmal die staatsbürgerliche Pflicht, als Zeuge bei Beobachtungen von Delikten und Tatbeständen, Aussagen machen zu müssen und … Versagt der deutsche Rechtsstaat kläglich beim Schutz für „Zeugen“? weiterlesen

Wollen denn tatsächlich Kräfte im Land die DDR zurück?

Lesedauer 2 Min.Fassungslos macht mich, dass es Kräfte und Gruppierungen in unserem Land gibt, die behaupten, dass die BRD nicht rechtskonform sei, die BRD kein Staat mit einer Verfassung sei, sondern einzig die DDR Verfassung die Grundlage für ein  Deutschland bilden würde und Gültigkeit hätte? (siehe hierzu als Bild das beigefügte „Gesetzblatt“ u.w. gezeichnet mit R. Ziesche … Wollen denn tatsächlich Kräfte im Land die DDR zurück? weiterlesen

Die „Judikative“ in unserem Staat ist am Ende!

Lesedauer < 1 Ziehen wir im Vorspann, der sich aufgrund der realen Ereignisse unweigerlich zu stellenden Gretchenfrage, erst einmal die Headline in der Bild vom 20.10.2017 heran: Knallhart-Urteil vom Oberstaatsanwalt über Berlin „Der Rechtsstaat ist kaputt“ Zu lesen von: OLAF WEDEKIND veröffentlicht am 20.10.2017 – 10:00 Uhr „Berlin – Tödlicher Überfall im Tiergarten, Messerstechereien am Alex, Schlägereien in … Die „Judikative“ in unserem Staat ist am Ende! weiterlesen

Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundgesetz oder einfach nur ein ganz billiger, asozialer Terrorstaat?

Lesedauer 3 Min.Und hierbei geht es schon lange nicht mehr um persönliche Begehrlichkeiten, eines Mögen oder Nichtmögen oder gar einer politischen Ausrichtung! Es geht einzig um Grundsätze und Grundlagen einer freiheitlichen, demokratischen Grund- und Staatsordnung auf Basis unseres Grundgesetzes, die es gilt unabdingbar einzuhalten. Doch dies scheint in Deutschland nicht mehr der Fall zu sein? Man muss … Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundgesetz oder einfach nur ein ganz billiger, asozialer Terrorstaat? weiterlesen