Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Es ist an der Zeit Klarheiten bei einer A. Merkel und ihren politisch Hilfswilligen einzufordern!

Lesedauer 4 Min.Viele politische Behauptungen stehen seit März 2020 in Sachen C-19 im Raum! Zeit und dies gerade jetzt und in diesem dramatischen C-19 Infektionsumfeld es faktisch fundiert einmal nachzuprüfen!   Nun, seit März 2020, sind im Grundthema C-19 viele politische-, mediale, wie aber auch gerade gesundheitsseitige Handlungen und Verlautbarungen / Behauptungen auf dem Weg gebracht worden. … Es ist an der Zeit Klarheiten bei einer A. Merkel und ihren politisch Hilfswilligen einzufordern! weiterlesen

Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler!

Lesedauer 2 Min.Die seitens der deutschen Regierung, hier im speziellen über den BGM Spahn angedachte Erweiterung des IfSG, ist nicht nur in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat völlig unangemessen und diesem abträglich, sondern die nun vorgelegte Vorlage ist juristisch, wie handwerklich, um es salopp zu formulieren, unterirdisch. Hierzu lesen Sie bitte das in der LTO veröffentliche … Die neue IfSG-Grundlage für Corona-Maßnahmen gilt als ver­fas­sungs­widrig und ist voller hand­wer­k­li­cher Fehler! weiterlesen

Deutschland und die Welt kurzgefasst!

Lesedauer 5 Min.Thema Lockdown: Derzeit wird in politischer / medialer Vorbereitung, wissentlich ein 2. Lockdown und buchstäblich herbeigeredet! Faktisch ist dies allerdings sehr fragwürdig.  Wie auf Kommando, ist Corona plötzlich wieder europa- und weltweit massiv im Anstieg? Es ist politisch / medial unverantwortlich und der wirtschaftliche, wie soziale, aber auch der rechtsstaatliche, demokratische Totschlag für ein in … Deutschland und die Welt kurzgefasst! weiterlesen

Das RKI und die fragliche Glaubwürdigkeit des Instituts!

Lesedauer 3 Min.Seit vielen Wochen steht in Sachen Corona das staats- und mediennahe Institut RKI (Robert Koch Institut) mit seinem Präsidenten Prof. Dr. L. Wieler (Präsident seit 01.03.2015) in der Verantwortung, fachliche, wie sachliche, korrekte und informative Beiträge und Politikvorlagen zum Thema Corona im Grundsatz und über die Verläufe zu verfolgen, auszuwerten und dann politisch, wie medial … Das RKI und die fragliche Glaubwürdigkeit des Instituts! weiterlesen

Stuttgart ist kein Einzelfall

Lesedauer 3 Min.Gleich welche Ermittlungsergebnisse die Ermittlungsgruppen nun in der Aufarbeitung der Stuttgarter Randale ermitteln werden, eines ist sicherlich heute bereits unstrittig, dass es sich bei den Randalierern vielfach auch um Personen mit ausländischen Wurzeln handelte. Und unstrittig ist sicher auch, dass die Angriffe gegen die deutsche Polizei und vor allem in diesem Maße der barbarischen Zerstörungen, … Stuttgart ist kein Einzelfall weiterlesen