“A. Merkel und Ihre künftige Ministerriege”

Print Friendly, PDF & Email

 

Am 25.02.2018 war es soweit und die derzeit kommissarische Kanzlerin A. Merkel benannte nun Ihre künftigen Ministerinnen und Minister für die jeweiligen Ressorts.

Zusammengefasst erweckt die Auswahl der Ministerinnen und Minister durch A. Merkel in der Hauptsache zwei Eindrücke:

1.     Insgesamt ist die von A. Merkel getroffene personelle Auswahl, eine inhaltlich nach Kompetenzen der jeweiligen Ressorts und Personen betrachtet, sehr fragliche Auswahl, welche den Eindruck erweckt, einmal zum Schutz der Kanzlerin beim Eintreten in eine Große Koalition mit der SPD und im Innenverhältnis der CDU Rückendeckung zu haben.

Im Weiteren, was dann beim anstehenden „Experiment Große Koalition“ mit wenig politischen, wie gesellschaftlichen Chancen auf eine dauerhafte Regierungsarbeit hat, sollte dies schiefgehen, keinen großen Verlust, durch ein Ausscheiden einer A. Merkel und Ihrer Ministerinnen und Minister nach sich ziehen würde. Nicht aber einen Schaden für die CDU als Partei und deren Zukunft hätte.

2.    Gerade aufgrund der personellen Auswahl könnte auch das Moment der CDU / speziell der Kanzlerin intern mitschwingen, was, wenn die Große Koalition doch nicht zustande kommt, dann hätten wir das Thema Minderheitsregierung, welche aus der Analyse heraus betrachtet, auch wenig Chancen auf eine Langfristigkeit hätte so wäre der personelle Schaden eines „Verbrannt sein“ für die CDU ebenso wieder nicht so groß. Denn mit einer A. Merkel, was dann ein generelles Ausscheiden aus der deutschen Politik bedeuten würde, fallen dann in der Regel auch alle von Ihr im Vorfeld ausgewählten Ministerinnen und Minister.

Gleich wie die Wege von einer A. Merkel persönlich und planerisch beschritten werden, eines sollte für die nun personell ausgewählten Herrschaften klar sein: In der Wahrscheinlichkeit ihrer Be- und voraussichtlichen Ernennung unter der Egide Merkel, ist ihre Auswahl denn eher ein Freifahrtschein ins AUS!

Schauen wir uns dann doch noch einmal kurz die Personenauswahl einer A. Merkel für die jeweiligen Ministerialämter an.

Gesundheitsminister: Jens Spahn

Ein Pharma Lobbyist wird Gesundheitsminister. Hier wurde der Bock zum Gärtner gemacht. Schon Mitte der 2000er Jahre gründete Spahn mit einigen Freunden eine GbR, die wiederrum die Agentur „Politias“ gründeten und hier massiv Lobbyarbeit mit klaren Aussagen zur Nähe der Regierung beworben und Umsätze generiert haben. Zwar gab Spahn 2010 seine Anteile ab, doch glauben wir an Gespenster, wenn wir davon ausgehen wollten, dass ein Spahn auf seine lukrativen Nebeneinnahmen aus der Pharmazie, welche er bis heute nicht offenlegte, verzichtet. Zudem gefällt mir bei Spahn seine linkische Art, seine Egozentrik sowie in der Hauptsache sein Agressionspotential nicht.

Agrarministerin: Julia Klöckner

Von einer ehem. Weinkönigin über ein mitlaufendes und ein stets in der Aufgabe gewogenes Schoßhündchen / verbales Abziehbild der A. Merkel. Kompetenzen, wo auch immer diese und in welchem Bereichen sein mögen. In der Politik und in der Rhetorik sicher nicht und in diesem Segment Agrar national und international, sicher auch mehr als fraglich.

Wirtschaftsminister: Peter Altmaier

Wer bei Altmaier glaubt Kompetenzen für ein solches Amt und als Wirtschaftsminister vorzufinden, der irrt gewaltig. Denn seine direkte Anbindung, seine Ämter als parlamentarischer Geschäftsführer der Union, als Parlamentarischer Innenstaatssekretär haben mit Wirtschaftskompetenz so viel zu tun, wie ein Lastenesel und ein heute hochmodernes Auto, wenn es um Kompetenzen, innovative Entwicklungen, Umsetzungen, Nutzen und ein auf Kompetenzen basierendes wirtschaftsstrategisch notwendiges Wissen geht.

Verteidigungsministerin: Ursula von der Leyen

Wer bei dieser Frau, welche im Hauptberuf eine Gynäkologin ist, sich zudem immer wieder brüstet vielfache Mutter zu sein und sich dann anschickte Militär zu spielen glaubt und bis heute noch nicht realisiert hat, wie es um die deutsche Militärkompetenz und Präsenz wirklich steht, der ist blind und taub.

Diese Personalie ist eine gelebte, faktische Inkompetenz im Ergebnis unsere gesamten Militärpräsenz demontiert zu haben und zudem mit einem „Röckchen“ und Chi Chi ausgestattet bis heute hinterlassen zu haben. Im internationalen wie nationalen zu erwartenden Sicherheit und Funktionalstatus wurde unsere militärische Kompetenz und Präsenz bereit in den letzten 4 Jahren Dienstzeit von dieser Ministerin im Amt regelrecht ins Aus gefahren worden.

Bildungs- und Forschungsministerin: Anja Karliczek

Eine sogenannte „Hotelmanagerin“ soll diese wichtigen und zukunftsrelevanten Ressorts leiten. Nicht genug der fraglichen Kompetenzen dieser Frau als Zugangsvoraussetzung für so ein Amt, stellt sich dringendst jedoch die Frage gerade dann umso mehr, wenn wir wissen, dass in den gesamten Segmenten Bildung und Forschung notwenige Reformen vor der Türe und massiv angeraten, stehen.

Staatsministerin für Integration: Annette Widmann-Mauz

Kein fertiges Studium und kein Abschluss in Politik- und Rechtswissenschaften. War innerparteilich der CDU in der Frauenlobbyarbeit sehr aktiv. Was aber diese Personalie berechtigt, ein solches brisantes Amt zu übernehmen, bleibt sicher die Frage.

Eines jedoch ist sicher, wenn man dem Treiben einer A. Merkel in den letzten Jahren in diesem Segmenten, Integration und Migration zuschaute, dann kann Sie Ihrem Durchgriff in dieses Amt als evtl. Kanzlerin sicher sein und Ihr Spiel ohne Gegenwehr wie bisher weiterspielen.

Kulturministerin: Monika Güttner

Diese personelle Besetzung ist von allen vorstehend aufgeführten Besetzungen die wohl beste Wahl auf Basis fundierter Grundlagen. Schauen wir und sind in diesem politischen Segment zumindest hoffnungsfroh.

Ansonsten:

Die bisher noch nicht vergebenen Posten der noch offenen Ministerien, Verkehr und Digital und Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung werden dann, sollte eine Große Koalition zustande kommen, von der CSU besetzt werden.

Insgesamt ein personalpolitisches Drama für Deutschland, was in der personellen Besetzung durch A. Merkel nicht schlimmer hätte kommen können.

Zudem wird bereits jetzt schon politisch, wie medial versucht, die insgesamt bei fast allen ausgewählten Personen massiv fehlenden Ressortkompetenzen mit dem Argument der zuarbeitenden Beamten im Hintergrund zu argumentieren.

Deutschland ist der politischen Lächerlichkeit und dem insgesamten Schwund einstiger, weltweiter Bewunderungen mit einer bisherigen Kanzlerin und derzeit noch kommissarischen A. Merkel schon lange und durch diese personelle Wahl nun erneut und im Hinblick die Zukunft gesehen, über die Maßen preisgegeben.

Man kann nur hoffen, dass dieses Drama mit einer A. Merkel bald ein Ende hat und wir dann die weltbekannten „Deutschen Kompetenzen“ wieder im eigenen Land leben, ausführen und ausfüllen können.

Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz

ütz

Schreibe einen Kommentar