Neujahrsansprache BK Scholz:
Im Inhalt nichtssagend und gepickt mit 2 auffallenden Teilen, die im nationalen / internationalen Kontext, als bedenklich zu bewerten sind.
Zitat Scholz:
„Der russische Präsident drehte uns den Gashahn ab.“
Kommentar hierzu:
Falsch, denn Deutschland unter Habeck, veranlassten die damalige Einstellung der Gaslieferungen aus Russland. Ebenso steht die bis heute ungeklärte Sprengung der Nord Stream I und II (in Teilen) noch offen im Raum. Lt. der russischen Regierung, könnte jedoch über die Pipeline Nordstream II, weiterhin Gas an Deutschland geliefert werden.
Zitat Scholz:
„…… Wenn wir uns mit diesem Respekt begegnen, brauchen wir keine Angst vor der Zukunft zu haben. Dann kann das Jahr 2024 ein gutes Jahr werden für unser Land, auch wenn manches anders kommt, als wir uns das heute am Vorabend dieses neuen Jahres vorstellen.“
Kommentar hierzu:
Hoffnung über einen wie auch immer aussehenden Scholz konformen „Respekt“ ableiten zu wollen, ist nicht nur psychologisch schräg und hochgradige inkompetent.
Im Weiteren auch noch im letzten Teil der Ansprache „auch wenn manches anders kommt, als wir uns dies vorstellen“ zu äußern, bedeutet, er weiß schon, welches wirkliche „Elend“ auf die Menschen zurollen wird.
Im Ergebnis muss die Rede als kontraproduktiv, soziologisch, wie politisch gefährlich, als eine einzige Oberflächlichkeit, gespickt zudem mit Lügen, bezeichnet werden!
Nun zu Minister Chr. Lindner und der FDP Mitgliederbefragung.
Zitat Lindner:
„Er sieht das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Verbleib in der Ampel-Koalition als ‚klaren Auftrag, im Regierungshandeln weiter liberales Profil zu zeigen‘. Das schrieb der Bundesfinanzminister am Montag nach Bekanntgabe des Ergebnisses auf X (früher: Twitter). Den Ausgang der Abstimmung sehe er „als Ausdruck der Verantwortung für Deutschland“.
Fakten:
Mitglieder FDP gesamt 72.100 / Berechtigt lt. FDP-Angaben 65.899.
Abgestimmt haben 26068.
Verbleib in der Ampel ca. 52,24 % oder 13.613 Mitglieder.
Austritt aus der Ampel, ca. 47,76 % oder 12.445 Mitglieder.
Bedeutet, wenn 2⁄3 der Mitglieder einer FDP zu Grundsatzfragen das Land und die Partei betreffend (wenn auch lt. Satzung nicht relevant) keine eigene Meinung haben und ein Lindner bei gerade einmal (anteilig berechnet aus den Stimmberechtigten) ca. 20,65 % behauptet einen klaren Auftrag zu haben, dann kann man einem Lindner und so leid es mir wirklich tut, auch einer FDP / ihrem Vorsitzenden nur noch anraten, Augen auf bei der eigenen Realitätsfindung und in der Folge muss die FDP überlegen, ob diese überhaupt noch politische Verantwortung übernehmen kann?
Mit dieser Abstimmung innerhalb der FDP Mitglieder, hat sich die FDP im Ergebnis mit großer Wahrscheinlichkeit bereits aus den kommenden Landtagswahlen, als eine „nicht mehr ernst zu nehmende Partei“, verabschiedet.
Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz
