Ärztliche Befreiung zum Tragen einer Maske (NMS) und der Unzumutbarkeit im täglichen Leben!

In vielerlei Hinsicht seit Wochen untragbare und beschämende Unzumutbarkeiten für viele vorgeschädigten Menschen im Land!

Es ist höchste Zeit, die Politik, die Kommunen und vor allem die mittlerweile vielen Filialisten / Gewerbetreibenden, die in ihren Geschäften gegenüber ihren Kunden täglich massiv Recht brechen und beugen, eindringlich davor zu warnen und gleichwohl dazu zu ermahnen, sich an die Einhaltung der Rechtsprechungen zu halten!

Gleiches gilt allerdings zudem und im Besonderen und hier sind wir beim Thema der gänzlich fehlenden und gebotenen Sorgfaltspflicht der Landespolitik, bis hinein in die städtischen Kommunen, die Filialisten / Gewerbetreibenden darüber zu informieren und anzuhalten, dass Menschen mit ärztlichem Attesten / Befreiungen auf Basis von ärztlicher Indikationen, eben nicht der Zutritt in den Geschäften verwehrt werden darf und zu verwehren ist!

Eine Aussperrung von Menschen aus Geschäften mit dem Verweis auf ein Hausrecht, ist in Sachen “ärztliche Maskenbefreiung” nicht statthaft!

Auch gleich an dieser Stelle der Hinweis, dass ein Berufen der Firmen / Filialisten / Gewerbetreibenden auf ein sogenanntes Hausrecht, unseres Erachtens gesetzlich nicht statthaft ist!

Gleichwohl ist es auch nicht statthaft, den Kranken / Behinderten eine Plastikmaske aufzuzwingen, was zudem keine rechtliche Grundlage hat.

Wir bewerten dies bereits als eine Grenzwertigkeit, hin zur Nötigung!

Und wo ist die zu erwartende Sorgfaltspflicht des Bundes und des Landes geblieben?

Seit Wochen versagen bei diesem Thema die Landes / Bundespolitik, die Kommunen und vor allem die Gewerbeämter, sich der auch für diese schon lange nicht mehr übersehbaren und diesen bekannten, unethischen / gesetzeswidrigen Handlungen in ihren Ländern / Kommunen, in Geschäften aller Art und deren Fehlhandlungen / Fehlhaltungen gegen Menschen die ärztliche Atteste / Befreiungen vorliegen haben, strikt entgegenzuwirken.

Hier machen sich Politik und die Kommunen zudem über die fehlende Sorgfaltspflicht an der untragbaren Beschneidung und Diskriminierung von kranken und behinderten Menschen, mitschuldig! Die Länder sind im Föderalismus und damit auf Basis der vorhandenen konkurrierenden Gesetzgebung in der Verpflichtung (GG Art. 72 Abs. 1 / 74 Abs. 1 Nr. 19 alt. 1) und in der direkten Verantwortung!

Den Zutritt zu Geschäften zu verwehren ist in Sachen “ärztliche Befreiung” nicht statthaft und zieht eine Anzeige nach sich!

Denn es kann nicht mehr angehen, dass Gewerbetreibende, gleich ob Konzerne, Filialisten oder einfach nur Gewerbetreibenden und bis zum Einzelhändler, Menschen die auf Basis einer ärztlichen Indikation keine Maske tragen dürfen und befreit sind, den Zugang zu ihren Geschäften verwehren.

Dies ist unseres Erachtens aus vielerlei Gründen rechtswidrig!

Unsere Ausführungen sind keine Rechtsberatung, sondern stellen nur Informationen die allgemein zugänglich sind zur Verfügung. Wir haben ihnen in den Quellen die Hinweise zur Rechtslage in Sachen Masken Pflicht / Basis und Grundlagen beigefügt.

Zu guter Letzt der Hinweis, dass wir selbst bei jeden eigens erlebten Fehlhaltungen von Filialisten / Gewerbetreibenden oder deren Mitarbeiter, die Firmen, die Mitarbeiter und das Unternehmen zur Anzeige bringen!

Es sind gerade in diesem Themenbereich noch viele juristische Fragen auch im Thema einer Inhaftungsnahme der Länder und Kommunen zu klären!

Derzeit prüfen wir zudem den gesetzlichen Rückgriff / Haftung / strafrechtlich bewerte Anzeigen auf die Landesregierungen / die Kommunen durch deren groß fahrlässiges (evtl. bereits vorsätzliches) Fehlverhalten auch und im Speziellen zum Thema einer bisher fehlenden klaren Aufklärung der Öffentlichkeit in und zu diesem Thema!

Keine Diskriminierung gegen Menschen mit Vorschädigungen ist mehr hinnehmbar!

Wir sind in diesem Thema noch lange nicht am Ende, sondern erst am Beginn in diesem Land! Bitte Kopf hoch und Schluss damit, sich die Diskriminierung von Kranken und Behinderten gefallen zu lassen!

Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz

Quellen:

Die vermeintliche Maskeraden Pflicht treibt im Land seltsame Blüten!

Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)
§ 28 Schutzmaßnahmen

Security:

Gewerbeordnung: § 34a
Bewachungsgewerbe; Verordnungsermächtigung

Diskriminierung:

Grundsätzliches:

Was ist rechtlich eine Diskriminierung?

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz:

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – § 2 Begriffsbestimmungen

Dis­kri­mi­nie­rungs­ver­bo­te – Be­hin­de­rung

UN-Behindertenkonvention (UN-BRK)

Die UN-Behindertenrechtskonvention – Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Ergänzend dazu, Zitat vom Deutschen Studentenwerk:
Behinderung – gesetzliche Definitionen

Grundgesetz (GG)

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 1

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 2

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 3

Gesetzbebungskompetenzen

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 72

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 74

Wichtige Info – Video – Keine Pflicht für Maske:

Masken Befreiung bei Attest

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