Die Politik verletzt Grundsatzregeln in demokratischen Prozessen

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In der Politik werden die systemrelevanten soziologischen und politischen Grundsatzregeln, die in demokratischen Prozessen als unabdingbares Moment gelten, seit Jahren, Tag für Tag eklatant missachtet und verletzt.

Verantwortlich und als auslösende Indikatoren der systemschädlichen Faktoren sind hierbei die „Menschen in politischen Systemen mit ihren individuellen Neigungen“. Sie sind keineswegs soziologisch systemkonform und damit das “Damokles Schwert“ einer jeden funktionierenden Demokratie und können somit im Weiteren nicht zum Schutz eines langfristigen, funktionalen und demokratischen Prozesses dienen. Schon gar nicht, wie in der heutigen Form in der Politik zelebriert, sichtbar ausgelebt und weitergeführt werden!

Schaut man sich einmal das heutige Individuum, ob Politiker oder Bürger in einer sich in den letzten 20 Jahren stark veränderten Gesellschaft mit seinen ureigenen persönlichen Neigungen sowie dem Trend sich Gruppierungen unter- und einzuordnen an, dann wird sichtbar, dass Gruppierungen und Zusammenschlüsse sowie Vereinigungen, für die Mehrzahl der sich dort andienenden Individuen, lediglich als Schutzraum für ihr egoistisches und Individuelles Ausleben der eigenen Interessen und Ziele gelten.

Diese Ziele der / des Einzelnen wiederum, stehen jedoch im Grundsatz kontraproduktiv zu den Zielen, für welche die Gruppe in der ihr zu eigenen zu vertretenden elementaren Aufgabe steht und verantwortlich zeichnet. Allen voran zu beobachten in der Politik und in politischen Bewegungen! Und speziell in diesem Bereich, dürfte dies zur Erhaltung einer hohen notwendigen und stabilen Kontinuität nicht geschehen!

Als negative Hauptmerkmale und Verhaltensnormen gelten hierbei das Streben nach Schutz, nach Geld, nach Macht, nach wiedergewonnenen Selbstbewusstsein, nach Anerkennung, nach Position, Unehrlichkeit, Verlust von Codex, Verlust von sozialen- und soziologischen Grundlagen usw.

Denkt man nun einmal speziell an eine reine wirtschaftlich orientierte Ausrichtung / Gruppierung, dann könnte man meinen, dass ein Teil der vorstehenden genannten Punkte sehr wohl als wichtige und relevante Antriebs-Faktoren anzudenken sind, die eine Wirtschaft in einem Land auf Wachstums Kurs bringt. Dies ist sicherlich teilweise richtig.

Nicht aber in einer langfristig funktionierenden und durchführbaren politischen Struktur in einer Demokratie und dem hier dringend benötigten Leistungsniveaus auf Basis von unabdingbaren menschlichen sozialen und soziologischen Grundhaltungen, welche hierbei als nicht verzichtbare Grundattribute zu gelten haben!

Ein handfestes durch Menschen und ihre Fehlhaltungen gemachtes Problem.

Wir haben insofern kein politisches, systemrelevantes Problem, wir haben ein handfestes durch Menschen und ihrer Fehlhaltungen hausgemachtes Problem, verbunden mit unklaren Strukturen, fehlenden stringenten Durchführungen, fehlende Möglichkeiten einer direkten Kontrolle und einem fehlen echter direkter Verantwortlichkeiten.

Insofern müssen wir das Rad der bisherigen politischen, demokratischen Wege im System sicher nicht neu erfinden, sondern müssen lediglich das Moment der „ in die Verantwortung genommen werden zu können“ sowie „das Controlling einer echten nachweislichen Leistung in der Position“ beurteilen und durchführen und nicht mehr nur einen Titel oder eine Zugehörigkeit als Kompetenz bewerten.

Fehlendes Bewusstsein und fehlende Kompetenz

Hierzu nachstehend nun einmal einige auf die schnelle ins Unreine formulierte Optionen, wie man all die unsäglichen politisch demokratisch strukturell verursachten faktischen Probleme, sowie den Größenwahn, die Verschwendungssucht, die Gefährlichkeit durch fehlendes Bewusstsein und der fehlenden Kompetenz in eine echte Verantwortungsübernahme in der Politik innerhalb der politischen Demokratie im System Deutschland mit einem Schlag umwandeln könnte.

Immunität von Politikern grundsätzlich abschaffen.

Zunächst sollte man einmal darüber nachdenken, die Immunität von Politikern grundsätzlich abzuschaffen. Artgleiches, respektive auf allen politischen Ebenen, auf den Länderebenen bis hinunter in jeden Gemeinderat (auch wenn mehr oder minder hier ehrenamtlich) einer jeden Kommune. Ergänzend müsste man dann noch die Eigenhaftung bei grober Fahrlässigkeit und oder bei Vorsatz für alle Personen im staatlichen Dienst und für Personen die in gewählten politischen Funktionen in der Verantwortung sind, anwenden.

Damit würden dann bereits schon mind. ca. 87 % “Fehlentscheidungen, Bereicherungen, Spiele und Seilschaften” sofort eliminiert werden. Zudem verschwinden auch sofort die meist nur als öffentliches Alibi verwendeten Querelen zwischen den Parteien. Ergänzt werden muss dies dann noch mit der klar umrissenen unbeugsamen Regelung einer sofortigen Abberufung wegen Unfähigkeit und oder gar Haft bei Staats- Volks- Landes- Kommunalgefährdungen. Dies praktiziert man dann eben bis hinein in die kleinste Ebene eines Ortschaftsrates hinein.

Alptraum eines jeden Politikers.

Eine solche Lösung wäre aus heutiger Sicht sicher zunächst ein Alptraum eines jeden Politikers oder jeder Politikerin bis hin über die Ländervertreter und bis hinein in jeden Gemeinderat.

Jedoch wäre dieses vorstehende Modell für die Zukunft einer funktionierenden, langfristigen echten Demokratie für ein Land und die Menschen, mehr als tragfähig und funktional.

Eine weitere und zudem wichtige Folge hieraus wäre unweigerlich, dass eine wesentliche Anhebung echter Kompetenzen und echter demokratisch denkender und handelnder Verantwortungsträger und Bewerber für politische Ämter in den jeweiligen demokratisch zu besetzenden Organen, von unten nach oben zur Verfügung stehen würden.

Damit würde zudem gerade in der heutigen, politisch hofiert geltenden speziellen Gruppe der „Anwälte“ in der Politik auch ein natürliches Regulat herbeigeführt werden können.

Denn eines muss an dieser Stelle auch einmal klar und deutlich zum Ausdruck gebracht werden. Die Berufsgruppe der Anwälte hat keineswegs über ihr Studium und Ihre Staatsexamen durch diese Einseitigkeit des Studienganges eine annähernde politische wie fachliche Allrounder Kompetenz, die diese über die Maßen für die Politik auszeichnen würde!

Doch leider wird dies in der heutigen deutschen Politik vielfach praktiziert und proteschiert. Dies ist ein ganz großer Fehler!

Politische Mandate und Positionen auf allen Ebenen brauchen wieder echte Kompetenzträger und nicht echte Titelträger!

Denn gerade in einer gelebten Demokratie und zum Schutz eben dieser, sowie des Staates und der Menschen darin, sind diese vorstehenden Ausführungen sehr gut und schnell umsetzbar, handelbar und vertretbar.

Und zu guter Letzt noch eine nicht unwesentliche Anmerkung:

Jeder oder jede politische Person oder Organisation die sich nun verweigern würde, über Änderungen wie vorstehend angedacht mehr als nachhaltig nachzudenken und neue Wege zum bisherigen Durchgeführten zu beschreiten, zeigte hierdurch mehr als deutlich, dass es “ihm oder ihr” nicht um die echte politische Verantwortung für die Menschen in der Demokratie geht, sondern lediglich um das eigene Hemd, respektive die eigene Bluse.

Und betrachten wir liebe Politikerinnen und Politiker doch einmal ganz faktisch und nüchtern Ihre einzige Aufgabe für die sie vom Volk gewählt wurden. Es geht nämlich nicht um Sie, sondern um eine langfristige und echte gelebte und lebbare Demokratie, um unser Land und all die Menschen hierin.

Seien wir nun gespannt. Eine tragfähige Option für eine funktionierende Demokratie für den Staat und die Menschen hierin liegt nun niedergeschrieben auf dem Tisch! © Thomas H. Stütz

Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz

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