Einigung erzielt, jedoch ist diese auch nachhaltig?
Nun, am vergangenen Wochenende einigten sich die Parteispitzen der CDU, Kanzlerin A. Merkel, der CSU, Innenminister H. Seehofer und der SPD, A. Nahles in der Thematik H.G. Maaßen.
Vereinbart wurde, dass H.G. Maaßen nun nicht, wie zunächst in kleiner Spitzenrunde noch vor 8 Tagen vereinbart, zum Staatssekretär im Innenministerium avisiert, sondern aktuell zu einem „Sonderbeauftragten“ bestimmt wurde, der nun in direkter Weisungsgebundenheit zu H. Seehofer, dem Innenminister steht und tätig ist.
Was bedeutet dies im Ergebnis und damit insgesamt?
A. Merkel und A. Nahles haben eine fulminante Kehrtwende zu Ihren bisherigen Haltungen und Handlungen in der Gesamtthematik über ihre aktuellen nachhör- und lesbare Interviews vollzogen.
Spannend ist insgesamt, wie beide (Merkel / Nahles) nun den Wähler als Argument anführen und wie wichtig die Sacharbeit in der GroKo sei.
Inhaltlich und seit 1 Jahr, wäre dies bereits notwendig gewesen, doch dies interessierte gerade, in diesen Personen gelagert, nur sekundär. Primär ging und geht es aktuell immer noch und wieder um Eigensicherungen der Personen und deren politisch fraglichen Motive.
Leider sind wesentliche, verursachende Bestandteile im Fall, noch nicht geklärt!
Übrig bleibt, dass eine A. Merkel und ihr Regierungssprecher Seibert, den Osten und hier speziell die Chemnitzer Bevölkerung wissentlich verunglimpften und dadurch erst und in der Folge das „Fass Maaßen“ aufmachten. Im Übrigen gab es hierzu kanzlerseitig von einer A. Merkel noch immer keine Entschuldigung!
Übrig bleibt auch bis heute die Frage, warum seitens der Regierungsspitze, eine A. Merkel wissentlich und bereits schon lange, in klarem Wissen um eine soziologische, massive Schädigung in der Breite der Gesellschaft, die sich vordergründigen in „Rechts – Links Positionierungen / Diffamierungen“ spaltet, vehement aufrechterhalten will?
Denn kein führungskompetenter, politischer Verantwortlicher würde auch noch eine, die gesamte Gesellschaft und das Land schädigende Zwietracht / Spaltung säen und begünstigen, sondern von Beginn an gelöst haben und dies im Land insgesamt nicht dulden.
Zeigte der Fall Maaßen die vorhandenen Schwächen in den Führungskompetenzen?
So war auch die heutige (24.09.2018) kurze Presseerklärung der Kanzlerin zur Entscheidung im Thema H.G. Maaßen, trotz ihres subtilen, jedoch schwachen Versuchs einen „Einschätzungsfehler“ im ersten Anlauf der Positionierung eines H.G. Maaßen (Staatssekretär) zuzugeben, eben nur ein schwacher und durchschaubarer Versuch.
Allerdings und zum wiederholten Male, wurde hierdurch wieder keine Führungs- / Leadership Kompetenz oder Größe in der Person der Kanzlerin A. Merkel gelagert, sichtbar.
A. Nahles und die SPD werden diesen poltisch verursachten „Fauxpas“ nicht mehr los werden!
A. Nahles ist und bleibt nach wie vor in ihren bisherigen Verhaltensnormen und vor allem ihren psychologischen Grundzügen eben eine A. Nahles, so auch gerade oder trotz eines am Wochenende hörbaren und schlagartigen, um 180 Grad geänderten Artikulierens in der Sache H. G. Maaßen.
Für die SPD ist diese Person bereits „verbrannte Erde“ und der Wähler wird dies mit jeder weiteren Sichtbarwerdung (Interviews – Auftritte) einer A. Nahles der SPD bewerten / nachtragen und somit ist davon auszugehen, dass sich die Wahlprognosen für die SPD auch nicht mehr erholen werden.
H. Seehofer und H.G. Maaßen sind kausal und von der Bayernwahl 2018 abhängig!
H. Seehofer indes hat seine Aufgabe sachlich, wie faktisch an H.G. Maaßen als Kompetenzträger festzuhalten, sehr kompetent gelöst!
Allerdings gibt es vorausschauend eine nicht unerhebliche unbekannte Größe zum jetzigen finalen Ergebnis und damit für die Person / Kompetenzgröße H.G. Maaßen.
Durch die jetzige Positionierung des H.G. Maaßen, als direkter Sonderbeauftragter des Innenministers H. Seehofers, hängt dieser nun ebenso wie ein Innenminister Seehofer direkt am noch nicht vorausberechenbaren Wahlergebnis der CSU im Oktober in Bayern und damit dann schlussendlich direkt am Leben- und Überleben eines H. Seehofers nach den Bayern Wahlen.
Denn sollte die CSU nach einem schlechten Wahlergebnis Ihr Heil in der Schuldzuweisung bei H. Seehofer suchen und ein H. Seehofer ist dann nicht mehr in Funktion des Innenministers, dann ist davon auszugehen, dass sich dann auch gleich die nun neu angedachte „Sonderbeauftragte Position über die Personalie Maaßen“ erledigt hat!
Die GroKo ist über Ergebnisse in einer Bringschuld!
Insgesamt, ist es schon lange wünschenswert, dass die GroKo zur Sacharbeit findet, was allerdings nun mit dem Thema „H.G. Maaßen“ einen Höhepunkt in der Negation und in der Öffentlichkeitswirkung fand.
So werden vor allem die Blicke der Öffentlichkeit weiterhin daran festhalten, dass die GroKo von Beginn an über ein fachliches- wie sachliches, sehr unfähiges und fragwürdiges Agieren auffiel. Was vor allem durch ein nicht für Deutschland und als nicht bürgerfreundlich glänzte und das die sichtbaren und verantwortlichen Akteure, eben nicht das Land Deutschland und die Bürger sehen, sondern einzig sich selbst und Ihre Eigensicherungen.
Wird die Öffentlichkeit diese Enttäuschung wegstecken?
Im Übrigen symbolisieren allerdings auch gerade die aktuellen A. Merkel und A. Nahles Kehrtwenden / Handlungen / Aussagen gleich einem „Heute so und morgen so“!
Ist folglich die GroKo in den heutigen personellen und strukturellen Besetzungen / Konstellationen sachlich- wie fachlich effizient und kann / wird dies zu erwarten sein?
Zudem ist die von A. Merkel in der Hauptsache verursachte Migrationsproblematik nicht gelöst und so stellt sich zwingend die Frage, wird diese gelöst kommt zeitnah ein ausreichendes, inhaltlich umfangreiches und effizientes Einwanderungsgesetz?
Die Aussage des Parteikollegen und Bundestagspräsidenten W. Schäuble, der Öffentlichkeit aktuell eine klare Absage in der Hoffnung „auf Rückführung der im Land befindlichen Ausländer“, bestärkt das deutsche Kernproblem. (*1)
Die Politik der Zukunft verlangt zu bisher, ein wesentlich erweitertes Denk- und Handlungsmuster der Akteure!
Die Welt verändert sich, die Abläufe / Kreisläufe / politischen Anforderungen / Wirtschaft / Gesellschaftsstrukturen / sozialen Verschiebungen uvm. verändern sich mit rasanter Geschwindigkeit und insofern ist das antiquierte, deutsche politneurotische Verhalten / Agieren ein parteilich internes, wie externes unsauberes Agieren und Verhalten, bereits ein Auslaufmodel!
Speziell ein Deutschland der Zukunft, braucht gerade in den politischen Ebenen wieder echte fachliche, sachliche und breit aufgestellte Persönlichkeitsgrößen, Kompetenzträger, Entscheider, die als ein Gesamtpakt in der jeweiligen Persönlichkeit gelagert und auf den Grundlagen einer deutschen Identifikation und internationalen Diplomatie, die Verantwortung nach innen- wie nach übernehmen.
Alles andere lässt ein Deutschland bereits mittelfristig im nationalen- wie im internationalen Kontext untergehen!
Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz
Quelle:
(*1) „Nicht Hoffnung schüren, die Großzahl dieser Menschen zurückführen zu können“