Das SPD Debakel beginnt erst!

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Die Stallorder in der SPD

Am Ende siegte die Stallorder in der SPD, oder sollte man besser sagen, intern machte man einen guten Job?

362 von 642 Delegierten sagen Ja zur GroKo und den Verhandlungen mit der CDU. Nicht wenige, sicherlich mit geballter Faust in der Tasche!

Eine denkbar dürftige Mehrheit und war es dann aus Sicht der SPD Führung wirklich ein guter Job?

56 % im Gesamtergebnis der Abstimmung sind für den Vorstoß des Vorsitzenden M. Schulz zu wenig! Doch dies werden M. Schulz, S. Gabriel, A. Nahles, R. Stegner und Weitere erst noch realisieren!

Der Druck fängt jetzt erst an und noch gibt es keine “Große Koalition”!

Denn kaum innerhalb der SPD abgestimmt, will die SPD in den anstehenden GroKo-Verhandlungen mit der CDU Nachbesserungen durchsetzen!

Mit der CDU Spitze, welche bereits vor der SPD Kampfabstimmung gestern, bereits lächelnd derartige Schulz Vorstöße süffisant und grinsend ablehnten!

Nach wie vor bleibe ich dabei:

Durch dieses SPD Ergebnis insgesamt, ist die SPD / resp. deren gesamte Führungsriege ad absurdum geführt!

Eine Partei, welche an Unglaubwürdigkeit zumindest für den Moment sichtbar, nicht mehr zu überbieten ist.

Doch bleiben weitere Fragen zur CDU selbst und den kommenden Koalition-Verhandlungen offen.

Zudem steht über allem die Frage, welche Rolle spielt denn der aktuelle Bundespräsident F. W. Steinmeier eigentlich wirklich, welcher selbst SPD im Herzen trägt und lange Jahre profitable Posten für seine Partei der SPD, in Deutschland innehatte.

Ich erinnere!

Der Bundespräsident hätte zudem schon lange und spätestens als das Parlament sich konstituiert hatte, ganz unabhängig der Koalitionsthematik, 3 Kandidaten als Bundeskanzleranwärter benennen müssen! Er tat dies bis heute nicht!

(Eine konstituierende Sitzung ist die erste Sitzung eines Parlaments am Beginn einer neuen Wahlperiode. In der konstituierenden Sitzung des Bundestages kommen die Abgeordneten zusammen und wählen den Bundestagspräsidenten, dessen Stellvertreter und die Schriftführer. Zudem beschließen die Mitglieder des Bundestages die Geschäftsordnung. Gemäß Artikel 39 des Grundgesetzes muss der neu gewählte Bundestag spätestens dreißig Tage nach der Wahl zur konstituierenden Sitzung zusammentreten)

Doch dies wird nun das nächste Thema sein und hierin liegt eine der letzten Chancen, eine echte demokratische Möglichkeit für die Bevölkerung, um einen echten, bürgerlich demokratischen Einfluss auf die jetzigen Politakteure und damit auf die gesamte Politik schlussendlich doch noch zu nehmen.

Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz

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