Die AfD und der Wunsch nach einer Oppositionsrolle nach den Bundestagswahlen im September 2017.

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Anlässlich der Rede zum Wahlkampfauftakt in Schleswig Holstein am 02.03.2017 und am 09.03.2017 in Berlin, hat die AfD Vorsitzende Frauke Petry wie bereits 2016 hörbar, erneut und wiederholt bekräftigt, dass die AfD hinsichtlich der Bundestagswahl 2017 und hier im Nachgang, in eine klare Opposition Rolle gehen will und wird.

Eine Opposition Rolle deswegen, da ein Kenntnisstand im parlamentarischen Alltag natürlich nicht da ist und die „AfD Neulinge“ erst einmal eine Zeit (Legislaturperiode 4 Jahre) zur Findung bräuchten. Danach wäre man dann bereit auch Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Dies hört sich im ersten Moment ganz vernünftig und seriös an und man kann diesem in Bezug auf den nicht vorhandenen parlamentarischen Kenntnisstand und damit verbunden, der fehlenden Kompetenzen und damit verbunden, einer fehlenden Verantwortungsübernahmefähigkeit nichts entgegnen.

Deutschland hat keine Zeit, weitere 4 Jahre bis 2021 zu warten!

Allerdings sprechen die heutigen, klaren politischen Fakten und Wege, welche von den Altpartien und in vielen Bereichen bereits klar beschrittenen und vorgezeichneten sind, (Migration, EU, ESM, EZB uvvm. faktisch und aus der politischen Sicht und damit eben für eine echte Alternative, eine gänzlich andere Sprache.

Deutschland und die Menschen im Land haben keine Zeit, weitere 4 Jahre bis 2021, auf etwas, was auch immer zu warten, ginge man vom heutigen Stand aus.

So betrachten wir dann doch einmal das Ziel einer Oppositions Rolle einer AfD, hier praxisorientiert und in den realen Auswirkungen der kommenden politischen Arbeit.

Und wie wirkt sich dann also, die AfD Position in der Rolle einer Opposition nach der Bundestagswahl 2017 wirklich aus?

 1.    Faktisch bräuchte Deutschland so scheint es, heute eine politische Alternative mit pragmatischem Einfluss und mit umgesetzten Lösungen in 2017 ff und nicht erst konkret im Jahre 2021. Denn damit wird ein Deutschland, faktisch und inhaltlich keine politische Alternative, realpolitisch und einflußnehmende von heute weg bis 2021 haben!
 
2.    Eine AfD in der Opposition auf Bundesebene, wird keine oppositionellen Koalitionen bilden können und werden. Alle anderen Parteien lehnen strikt eine Zusammenarbeit ab.

Die Folge: Isolation in der Opposition!
  

3.    Die Altparteien der SPD und CDU / CSU sowie der FDP, werden bei ihren parlamentarischen Entscheidungen im Bundestag und im Bundesrat aufgrund ihrer Mehrheiten, stets eine faktische und thematisch inhaltliche Alternative der AfD abwürgen / überstimmen und mit ihren eigenen Vorschlägen / Wegen, jeden anderweitigen AfD Versuch / Vorschlag selbst und inhaltlich übereinstimmen.

Eine Alternativpolitik ist somit gleich unter welchem Ansinnen und gleich bei welchen programmatischen Inhalten, nicht real und greift auch real nicht durch! 

4.    Die AfD kann natürlich ein um das andere Mal versuchen, über juristische Vorder- / Hintertüren parlamentarisch Einfluss zu nehmen und zu stören. Doch wird dies keinen Erfolg haben. Und ein ständiges Einbringen von Anträgen wird zudem keinen Einfluss auf die Ziele und die Arbeit der Altpartien nehmen können und werden.

Dies scheitert selbst über dann mögliche Ausschüsse, wieder an der Besetzung durch die Altparteien und deren eigenen Interessen.  

5.    Wenn sich ein heutiges Gebilde einer AfD nicht zutraut, heute und oder auf der Stelle Verantwortung zu übernehmen, dann ist es folglich politpragmatisch keine Alternative!

Denn die sogenannten politischen “Gegner”, die Altparteien, sind das wirkliche Maß der Dinge und damit deren Kompetenzansätze. Hieran müssen sich eine AfD und oder die für diese Gruppierung tätigen Personen messen lassen.

Wenn diese dies nicht können, dann sind sie keine Alternative!

Denn es reicht nicht nur aus, aus einer Nichtverantwortung der letzten vielen Monate ohne eine faktische und inhaltliche Stimme, leider auch bereits vielfach bei den schon offen liegenden thematischen Fragen, nur mit Phrasen oder einer nichtverantwortlichen Oberflächlichkeit zu reagieren.

Wie bisher, nichtssagend und fachlich ohne Wert diesem zu begegnen und dann hierüber im Weiteren auch noch über ein Wahlergebnis bei der Bundestagswahl 2017 sich dann in eine Opposition Rolle zu begeben, ist nicht als eine Alternative zu bezeichnen.

Ein Streben der AfD nach der absoluten Mehrheit wäre eine glaubhafte Alternative!

Übrig bleiben nach der Bundestagwahl eine AfD und damit eine Vielzahl von Personen, die in Lohn und Brot und mit Status auf dem Papier ausgestattet sind, doch welche politisch irrelevant sein werden.

Einzig ein Streben der AfD nach der absoluten Mehrheit bei der kommenden Bundestagswahl 2017 würde dann auch im Ergebnis eine echte und glaubhafte Alternative, welche ein Deutschland heute benötigt, auch wirklich sein!

Angst oder nicht, Kenntnis oder nicht! Wenn eine AfD eine echte Alternative sein wollte und will, dann kommen die Damen und Herren dieser alternativen Partei nicht umhin, das persönliche Risiko und zwar jeder Einzelnen / jedes Einzelnen einzugehen, auch zunächst mit parlamentarischem Unwissen in eine Verantwortung zu treten.

Mut auch und gerade dann, wenn man Fehler machen würde. Außerdem genug Selbstbewusstsein zu haben, weiter zu gehen, auch und gerade dann gegen die parlamentarischen Widerstände. Nur so lernt man wirklich etwas schnell und konsequent. Und es zeigt sich zudem die echte Kompetenz oder eben auch eine nichtvorhandene Kompetenz.

Oder soll folglich die Bevölkerung, ob der Suche nach einer politischen Alternative eine Truppe von “Lehrlingen” wählen und ans Gute glauben?

Denn genau davon reden wir leider in der Konsequenz und auf der Basis der Ausführungen einer AfD Vorsitzenden F. Petry!

Keine Frage, natürlich steht es jedem aus diesem Gebilde einer AfD frei, sich als Partei / Gruppe / in Persona und wie auch immer, aus sich selbst heraus zu definieren.

Doch die AfD ist seit Beginn laut und mächtig angetreten die Verantwortung zu übernehmen, dann sollte die AfD dies auch umgehend mit einem klaren Streben nach Mehrheiten tun.

Denn die Interessen des Landes und damit der Menschen, stehen noch weit vor den Interessen einer Alternativen Partei oder deren Schwächen.

Wäre es nicht erst dann, eine wirkliche Alternative?

Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz

 

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