„Kanzlerin Angela Merkel auf den Spuren eines Recep Erdogan“

Lesedauer 5 Min.

Die Zeit der klaren Worte ist gekommen!

Man glaubt vordergründig, dass sich eine deutsche Kanzlerin Merkel und ein türkischer Präsident Erdogan unterscheiden.
 

Doch ist dies wirklich der Fall?

Beide wollen den Status eines unantastbaren präsidialen Handlungssystems, beide wollen Macht alleinig ausüben, beide entscheiden über die Köpfe aller anderen sogenannten, demokratisch gewählten Politiker hinweg, beide verkaufen ihrem Volk eine Demokratie, welche keine ist und lediglich auf der Basis eines „Wahlmomentes“ zu einem gewissen Zeitpunkt basiert, jedoch inhaltlich ein diktatorisches Präsidialsystem verfolgt und ausübt.
 

Die Kanzlerin Merkel ist gegenwärtig unantastbar!

Bedeutet, dass die derzeitige noch uneinige, parteiliche Regierungs-Situation in Deutschland einer Kanzlerin Merkel mehr als gelegen kommt.
 
Denn durch die noch nicht begründete und hergestellte ordentliche Regierung, agiert die Kanzlerin Merkel mit einem kleinen, schon lange in sich abgesprochenen und gehorsamen / unterwürfigen Stab bisheriger Minister, kommissarisch und damit unantastbar.
 
Ein seinerzeit ins Amt gelangter (Frühjahr 2017) und von den Altparteien abgesprochener Bundespräsident, Frank Walter Steinmeier, (SPD) handelt sichtbar einig (er wolle keine Neuwahlen) mit einer Kanzlerin Merkel, damit auch einer CDU / CSU und einer SPD.
 

Führungs- und Verhaltensfehler einer Kanzlerin?

So nun in beispiellosem Fehlverhaften der kommissarischen derzeitigen Regierung im Amt geschehen, war u. a. der Vorstoß auf der EU Ebene des noch kommissarisch im Amt befindlichen Landwirtschaftsministers Schmidt der CSU in Sachen Glyphosat seine Zustimmung auf der EU Ebene zur Laufzeitverlängerung um 5 Jahre zu geben. Beispiellos!
 
Dessen ministeriale, medial sichtbare und hörbare entschuldigende Behauptung in dieser Woche , dass er, der Landwirtschaftsminister, diesen Alleingang auf der EU Ebene allein und ohne Absprache entschieden hätte, ist auf Grundlagen jahrelanger analytischer Kennwerte, sowie der Systemchronologie der Weisungen und Abhängigkeiten im Amt, auch zu diesem Minister, ausgeschlossen.
 
Gehen Sie davon aus, dass der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer als Erster und damit dieser sich selbst sichernd, die Kanzlerin Angela Merkel eingebunden waren!
 
Als die Kanzlerin dann auch noch in dieser Woche medial diese Angelegenheit, dieses eklatante und unbeschreibbare ministeriale Fehlverhalten Schmidts lediglich mit dem Kommentar rügte, „Das nächste Mal kommt dies nicht mehr vor“ wurde es nicht nur völlig abstrus, sondern zu einem als lächerlich zu beschreibender Führungs- und Verhaltensfehler einer Kanzlerin im Amt anzusehen.
 

Im Ergebnis gibt es nun nur zwei Momente.

Die Kanzlerin ist endgültig nicht mehr Ihren Führungsaufgaben, so über Ihre schon viel zu lange geduldete fragliche Persönlichkeitsstruktur, gewachsen oder sie wusste davon und spielte es folglich öffentlich derart lächerlich herunter!
 
 
Weiterhin ist nun der erneute Alleingang einer Kanzlerin Merkel bei dem am 30.11.2017 stattfindenden EU-Afrika Gipfel, mit dem dort von dieser forcierten und getroffenen Ergebnisse, als eine erneute deutschlandfeindliche Handlung zu bezeichnen. (UNHCR will Flüchtlinge aus libyschen Lagern nach Europa bringen. Die UN, die Grünen und die FDP kritisieren Merkels Evakuierungsplan für libysche Flüchtlingslager. Aus UN-Sicht können die Menschen nicht in die Nachbarländer ausreisen. Welt am 01.12.2017)
 

Und was macht eine Kanzlerin Merkel nun wirklich anders als ein Diktator Erdogan?

Nichts, denn beide interessiert eine Demokratie gänzlich nicht. Und beide benutzen fragliche gesetzliche Grundlagen, bis hin eine Kanzlerin ein in sich fragliches Grundgesetz und Parteiengesetz, welches uns allen damit zeigt, was diese in der heutigen Fassung wirklich wert sind und was diese Grundlagen anrichten bzw. Spielräume für derartige machtgeilen, jedoch abgrundtief ärmlichen Menschen liefern.
 

Nur kurz erwähnt

Schon lange gibt es ein juristisches Dossier (vorliegend) welches inhaltlich dezidiert juristisch und auf Basis der türkischen Verfassung nachweist, dass auch ein türkischer Präsident R. Erdogan verfassungswidrig im Amt ist!
 

Doch, einen Unterschied zwischen Merkel und Erdogan gibt es dann doch!

Der türkische Präsident R. Erdogan und sein Handeln basieren auf dem Motiv zur Herstellung von Macht auf der Basis eines historischen, osmanischen / türkischen Reiches. Kanzlerin Merkel indes macht es für die EU und ihre machtgeilen Freunde hinter den Kulissen und nicht für ein starkes Deutschland, oder ein deutsches Reich mit einer ordentlichen Verfassung, sondern zur Abschaffung desselben insgesamt!
 
Vorstehende kurz angerissene Betrachtungsmomente sind deshalb und zudem derart gefährlich, da wir keine ordentliche und im Grundgesetz verankerte Gewaltenteilung der Legislative, der Executive und der Judikative haben (ich berichtete im Stream vom 02.11.2017 oder in meiner FB Chronik bereits darüber).
 
Wir, das Land und damit die Bevölkerung, können dadurch zudem auch nicht mehr auf eine unabhängige und funktionale Executive als Schutz für die Bevölkerung bauen.
 
Dies nicht, da diese aufgrund der gleichwohl fehlenden Autonomie analog der Judikative, in direkten Abhängigkeiten zur politischen Regierung und damit direkt der Kanzlerin Merkel und deren Weisungen gebunden sind.
( Siehe auch Artikel vom 21.10.2017)
 
Einzig das Militär könnte in diesem heutigen maroden politischen System der Absprachen, der Indoktrinationen der Erpressungen und Abhängigkeiten, des eklatanten Fehlverhaltens vieler politischer Verantwortlicher, von Macht und Geldgeilheit zerfressener politisch motivierter und Handelnder, als einziger und letzter Schutz für das Land und die Bevölkerung zur Verfügung stehen.
 

Dies auf der Basis des Ehren Codex und Militär Eides:

„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“
§ 9 Soldatengesetz, Eidesformel für Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit
 
„Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“
§ 9 Soldatengesetz, Gelöbnisformel für Wehrpflichtige Soldaten
 
Zudem stellt sich bereits aktuell die berechtigte Frage, ob nicht durch das seit 2015 massiv und bis heute sichtbare / erlebbare politische Handeln, nicht nur einer eigenmächtigen Kanzlerin Merkel, sondern auch aller involvierten politischen Mitläufer, bereits den Artikel 20 und hier speziell Absatz 4 im Grundgesetz aktiviert hat.
 

GG Art. 20:

(1)    Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
 
(2)    1 Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.    
          2 Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
 
(3)    Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
 
(4)    Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
 

Ja, das Land braucht dringend Neuwahlen!

 
Jedoch dies nur auf der Basis und mit dem Ziel, eine Kanzlerin Merkel umgehend abzusetzen, die SPD und CSU Spitzen gleichwohl über ein schlechtes Wahlergebnis in die Rente zu entsorgen und gleichwohl den von den Altparteien abgesprochenen Bundespräsidenten Steinmeier ebenso in den Ruhestand zu versetzen.
 
Gleichwohl ein einzig auf der Basis verbindendes demokratisches und freiheitliches Parlament und mit den Parlamentariern, gleich welcher Parteien in der Aufgabe für Land und Menschen in Deutschland zu einen. Zudem die in den Altpartien noch befindlichen und aufrechten Demokraten endlich wieder zu aktivieren und damit die gesamte neue Regierung einzig dem Land Deutschland und den Menschen hierin selbst dienend und für eine gesicherte Zukunft notwendig, aufzubauen und zu konstituieren.
 

Die Zeit der leisen Töne ist vorbei!

Nur nutzen muss man dies und zwar „J E T Z T“, wertfrei der bisherigen politischen unterschiedlichen Gesinnungen, nun über die gemeinsame breite Öffentlichkeit und der echten, aufrechten politisch tätigen Demokraten, überparteilich und gemeinschaftlich den Wandel beherzt anzugehen.
 
Dies bedeutet auch innerfraktionell Tätige, die bisher schwiegen, müssen sich jetzt zu Wort melden und Verantwortung übernehmen.
 
Die Zeit, der leisen und zurücknehmenden Töne und damit der zurücknehmenden Deutlichkeiten in der Sache selbst, ist vorbei!
 
Denn die Zeit ist angebrochen unsere Bürger im vollen Bewusstsein unser aller Verantwortung zu motivieren und unser Land politisch und damit inhaltlich faktisch grundlegend zu sanieren!
 

Ich bin dabei und stehe hierfür jederzeit und in jeder Funktion zur Verfügung. Sie auch?

 
Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz
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