Sind die Parteispitzen der “demokratischen Grundlagenwerte” endgültig entrückt?

Print Friendly, PDF & Email

Nachgang zur Urabstimmung der SPD zur oder gegen die GroKo

Wenn man dem Video des Herrn Müller Olav von der SPD zuhört, dann sind die von Ihm dezidiert aufgezählten Punkte zur GroKo Mitglieder-Urabstimmung im manipulativen Ablaufverfahren und in den Unterlagen völlig inakzeptable und damit eindeutig antidemokratische Handlungen einer SPD Spitze insgesamt nicht unter der Decke zu halten.

Man sucht, so Müller, bereits Fachanwälte sich der SPD Manipulationen durch den Parteivorstand und deren Helferlein in deren Präsidium, deren massives Fehlverhalten juristisch anzugehen.

Wir werden sehen, doch diese Geschichte insgesamt beginnt erst jetzt Ihre Reise und seien Sie versichert, dass dieser gesamte parteipolitische und seit Wochen andauernder Albtraum, gleich ob aus oder mit den Akteuren der SPD oder der CDU, gerade durch dieses heutige Ergebnis mit dem “Ja” der SPD zur GroKo, den Anfang nimmt!

Gleichwohl las ich eben im Fokus, dass ein V. Kauder der CDU, wohl dem Blatt mitteilte, dass am 14.03.2018 eine A. Merkel zur Kanzlerin gewählt werden wird?
Merkel soll am 14. März wiedergewählt werden

Laut GG Art. 63 allerdings schlägt der Bundespräsident erst einmal den / die Kandidaten zur Bundeskanzlerwahl vor. Wurde also bereits wieder intern, in dem Fall, folglich zwischen dem Bundespräsidenten F. W. Steinmeier und einer CDU Spitze alles intern vorbesprochen, denn damit würden dann jegliche demokratischen Werte und Ordnungen nach unserem GG mit Füßen getreten?

Die Spitze eines Eisberges, der im Übrigen schon lange sein politisches Eigenleben zelebriert und dem das Grundgesetz und das Parteiengesetz völlig gleich zu sein scheinen.

Und der politische “Tanz” wird jetzt erst beginnen, denn Vorstehendes ist nur der Anfang vom Ende jeglicher freiheitlicher demokratischer Grundlagen und damit unserer gesamten Wurzeln / Ordnung im Land.

Herzlichst
Ihr
Thomas H. Stütz

Schreibe einen Kommentar